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Wahl des neuen Präsidenten des Oberhauses

Japans Regierung beruft Sondersitzung im Parlament ein

Die japanische Regierung hat eine Sondersitzung des Parlaments einberufen, die vom 3. bis zum 6. August dauern soll. Grund ist die Wahl eines neuen Präsidenten des Oberhauses und ein Gedenken an den ehemaligen Premierminister Shinzō Abe, der Anfang des Monats einem Attentat zum Opfer fiel.

Akira Amari, der unter der Regierung Abe als Minister für den Freihandelspakt der Transpazifischen Partnerschaft zuständig war und ein enger Vertrauter des ehemaligen Premierministers war, wird am 5. August eine Gedenkrede im Parlament halten.

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Regierung ruft erste Sondersitzung nach der letzten Wahl ein

Die Sondersitzung ist die erste, seitdem die Regierungsparteien bei den Wahlen am 10. Juli die absolute Mehrheit gewonnen haben.

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Während der Sitzung wird das Oberhaus seinen neuen Präsidenten und Vizepräsidenten wählen. Die Regierung informierte die Mitglieder der Lenkungsausschüsse beider Parlamentskammern am Dienstag über den Zeitplan.

Das Kabinett von Premierminister Fumio Kishida hat beschlossen, am 27. September ein Staatsbegräbnis für Abe abzuhalten, den dienstältesten Premierminister Japans, der sehr einflussreich, aber auch umstritten war.

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Streit um Abes Staatsbegräbnis

Die Oppositionsparteien haben eine Sondersitzung gefordert, um eine Erklärung dafür zu erhalten, warum die Regierung ein vollständig vom Staat finanziertes Begräbnis abhält. Auch in der Bevölkerung steht das Staatsbegräbnis in der Kritik.

Staatsbegräbnisse sind in Japan selten. Das letzte fand 1967 für den ehemaligen Premierminister Shigeru Yoshida statt, der den Friedensvertrag von San Francisco unterzeichnete, der die Besetzung des Landes durch die US-geführten alliierten Streitkräfte nach dem Zweiten Weltkrieg beendete.

In Japan werden alle drei Jahre Wahlen abgehalten, um die Hälfte der Sitze im Oberhaus zu ersetzen. Nach einer Wahl muss eine außerordentliche Sitzung abgehalten werden.

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