Anzeige
HomeNachrichten aus JapanPolitikJapans Regierung plant Gesetz zur Nutzung von Geburtsnamen nach der Heirat

Neuer Gleichstellungsplan

Japans Regierung plant Gesetz zur Nutzung von Geburtsnamen nach der Heirat

Japans Regierung hat einen neuen Grundplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern beschlossen, der unter anderem vorsieht, die Nutzung des Geburtsnamens nach einer Heirat gesetzlich zu ermöglichen. Der Plan ist Teil der Gleichstellungspolitik der Regierung von Premierministerin Sanae Takaichi und legt Maßnahmen für die kommenden fünf Jahre fest.

Die Regierung plant, ein entsprechendes Gesetz während der laufenden Sitzungsperiode des Parlaments einzubringen. Der Plan sieht vor, die Nutzung von Geburtsnamen auszuweiten und gesetzliche Regelungen zu prüfen, mit denen deren eigenständige Verwendung rechtlich anerkannt werden kann.

Anzeige

Gesetz soll Nutzung von Geburtsnamen auf offiziellen Dokumenten ermöglichen

Der Plan sieht vor, gesetzliche Regelungen zu prüfen, mit denen die eigenständige Verwendung von Geburtsnamen rechtlich anerkannt werden kann. Damit kann der Name auf offiziellen Dokumenten verwendet werden, unter anderem beim Reisepass, beim Führerschein und bei der Identifikationskarte des My-Number-Systems.

Redaktionstipp:  Wachsende Unterstützung für doppelte Nachnamen in Japan

Im Zusammenhang mit der geplanten Reform will die Regierung auch das Gesetz über das grundlegende Melderegister überprüfen. Dieses Gesetz regelt die Registrierung persönlicher Daten und Namen in den Kommunen.

Hitoshi Kikawada, Minister für die Gleichstellungspolitik, erklärte, dass dieses Gesetz zu den Regelwerken gehören könnte, die im Zuge der geplanten Gesetzesinitiative angepasst werden müssen. Die Regierung arbeitet derzeit an der konkreten Ausgestaltung des Systems, einschließlich der Frage, auf welche Dokumente sich die Nutzung von Geburtsnamen beziehen soll.

Anzeige

Japanisches Recht verlangt einen gemeinsamen Familiennamen

Nach dem japanischen Zivilgesetzbuch müssen Ehepaare einen gemeinsamen Familiennamen annehmen. In der Praxis übernehmen mehr als neunzig Prozent der Frauen den Familiennamen ihres Ehemanns. Viele Unternehmen erlauben verheirateten Frauen inzwischen, ihren Geburtsnamen am Arbeitsplatz zu verwenden. Laut des Unternehmensverbands Keidanren können sie jedoch keine Bankkonten oder Kreditkarten unter diesem Namen eröffnen.

Die Regelung ist daher seit Jahren Gegenstand politischer und juristischer Debatten. Zuletzt hatte sich die LDP gegen eine Änderung der Regelung gestellt.

Mehrere Klagen gegen die Vorschrift wurden vor dem Obersten Gericht Japans verhandelt. Das Gericht bestätigte sowohl im Jahr 2015 als auch im Jahr 2021, dass die Pflicht zu einem gemeinsamen Familiennamen verfassungsgemäß ist. Das Gericht erklärte jedoch zugleich, dass eine Änderung dieser Regelung durch das Parlament erfolgen müsse.

Japan gehört zu den wenigen Industrieländern, in denen Ehepartner nach der Heirat keinen unterschiedlichen Familiennamen führen dürfen. In vielen anderen Staaten, darunter Deutschland, die USA, Frankreich und Südkorea, können Ehepartner ihren jeweiligen Namen behalten oder verschiedene Namensmodelle wählen.

Gewerkschaften kritisieren Vorschlag

Kritik an der geplanten Regelung kommt aus Teilen der Arbeitnehmervertretungen. Tomoko Yoshino, Vorsitzende des japanischen Gewerkschaftsdachverbands Rengo und Mitglied des Gleichstellungsrates der Regierung, äußerte Zweifel an der Wirksamkeit der geplanten Regelung.

In einer schriftlichen Stellungnahme erklärte sie, dass eine gesetzliche Anerkennung der alleinigen Nutzung von Geburtsnamen gesellschaftliche Verwirrung verursachen könnte. Yoshino sprach sich stattdessen für die Einführung eines Systems aus, das Ehepartnern die Wahl zwischen zwei unterschiedlichen Familiennamen ermöglicht.

Ziel von etwa 30 Prozent Frauen in Führungspositionen bleibt bestehen

Der neue Gleichstellungsplan übernimmt zudem ein bereits im vorherigen Plan festgelegtes Ziel. Demnach soll der Anteil von Frauen in Führungspositionen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft möglichst frühzeitig auf etwa dreißig Prozent steigen und spätestens bis zum Ende dieses Jahrzehnts erreicht werden.

Dieses Ziel wurde bereits im fünften Gleichstellungs-Grundplan der japanischen Regierung festgelegt und bleibt Bestandteil der aktuellen Strategie für die kommenden Jahre.

Füge Sumikai bei Google als bevorzugte Quelle hinzu, um mehr Japan-News zu sehen.

Add as a preferred source on Google

Noch mehr Japan-News? Dann folge Sumikai bei Google News oder hol dir unsere App.

Rolling Sushi - Aktuelle Episode

Anzeige
Anzeige