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Japans Regierung plant weiteres Konjunkturpaket

Japans Regierung erwägt ein zusätzliches Konjunkturpaket, um den Konsum anzukurbeln, der durch die Pandemie gedämpft wird.

Laut eines Berichts von ANN will Premierminister Yoshihide Suga frühestens im nächsten Monat sein Kabinett anweisen, die Einzelheiten auszuarbeiten, wobei der Entwurf des dritten Nachtragshaushalts der Regierung für das Haushaltsjahr 2020 bis Ende des Jahres erstellt werden soll, um die politischen Maßnahmen zu finanzieren.

Konjunkturpaket soll im Januar diskutiert werden

Der Entwurf des Nachtragshaushalts wird voraussichtlich auf der ordentlichen Landtagssitzung des nächsten Jahres im Januar vorgelegt werden, auf der auch der erste Haushalt für das nächste Haushaltsjahr ab April 2021 diskutiert werden soll.

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Suga wird wahrscheinlich eine Entscheidung über den Haushalt auf der Grundlage kommender Wirtschaftsindikatoren treffen, einschließlich der Daten zum Bruttoinlandsprodukt für Juli-September, die am 16. November vorliegen sollen, so der Bericht.

LDP fordert bereits länger einen dritten Nachtragshaushalt

Das von Sugas Liberaldemokratischer Partei geführte Regierungslager fordert einen dritten Nachtragshaushalt.

„Es ist notwendig, intensive Reformen durchzuführen und Investitionen in so neue Bereiche wie Digitalisierung und Lieferketten zu tätigen“, so Kabinettschef Katsunobu Kato am Dienstag während einer Pressekonferenz.“Die Regierung wird rechtzeitig und flexibel wirtschaftliche Maßnahmen einleiten, ohne zu zögern, wenn nötig.“

Ein Teil der neuen Gegenmaßnahmen im kommenden Paket wird dem Bericht zufolge aus dem Haushalt 2021 finanziert werden.

„Go To“-Kampagnen sollen ausgeweitet werden

Zu den geplanten Schritten gehört eine Ausweitung der „Go To“-Kampagnen, in deren Rahmen die japanische Regierung einen Teil der Kosten für inländische Touristenreisen und Restaurantbesuche übernimmt, um den Konsum zu fördern und zur Wiederbelebung des Tourismus und der Lebensmittelversorgung beizutragen, zwei Branchen.

Neben den Steuerausgaben werden nach Angaben des Berichts auch einige steuerliche Maßnahmen zur Entlastung der von der Pandemie Betroffenen besprochen.

Um die Wirtschaft zu stimulieren hat der Landtag bereits zwei Nachtragshaushalte in Höhe von insgesamt etwa 57 Billionen Yen für das laufende Finanzjahr verabschiedet. Sie werden teilweise durch fast 46 Billionen Yen in defizitbedeckenden Anleihen finanziert werden.

Die japanische Regierung hat im Rahmen der beiden Nachtragshaushalte insgesamt 11,5 Billionen Yen an Reservefonds zur Verfügung gestellt, die für den Kampf gegen das Coronavirus verwendet werden sollen.

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