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Japans Regierung verabschiedet Rekordhaushalt von 101 Billionen Yen

Japans Regierung verabschiedete am Mittwoch einen Rekordhaushalt von 101,46 Billionen Yen (ca. 815 Milliarden Euro) für das Geschäftsjahr 2019.

Der Rekordhaushalt beinhaltet auch eine Erhöhung der Sozialversicherung, die Verteidigung und Konjunkturmaßnahmen, die die Wirtschaft nach der geplanten Erhöhung der Verbrauchersteuer ankurbeln sollen.

Der Haushalt wurde am Nachmittag, nach der Genehmigung durch den Bundesrat, der von der Regierungskoalition aus Liberaldemokratischer Partei und Komeito kontrolliert wird, freigegeben.

Während die Regierung routinemäßig im laufenden Geschäftsjahr Nachtragsbudgets aufstellt, um zusätzliche Ausgaben zu decken, ist dies das erste Mal, dass ein Budget von Anfang an über 100 Billionen Yen liegt.

Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf ein 2,03 Billionen Yen umfassendes Konjunkturpaket, von dem sich Premierminister Shinzo Abe erhofft, dass es die Inlandsnachfrage stützen wird, nachdem die Konsumsteuer von derzeit 8 Prozent auf 10 Prozent im Oktober angehoben wird.

Das Paket umfasst ein Rabattprogramm für Einkäufe mit Kreditkarten und anderen bargeldlosen Zahlungsmethoden, Einkaufsgutscheine für Haushalte mit niedrigem Einkommen oder kleine Kinder sowie öffentliche Bauinvestitionen zur Unterstützung der Infrastruktur bei Naturkatastophen.

Wie im den vergangenen Jahren wird der größte Teil des Haushaltes, 34,6 Billionen Yen, für die Ausgaben der Sozialversicherung, auch für die Gesundheitsversorgung und Renten, bereit gestellt.

Die Ausgaben für Verteidigung machen 5,26 Billionen Yen aus, was zum Teil auf den Kauf des Aegis Ashore Raketenabwehrsystems zurückzuführen ist.

Der stetige Anstieg der Staatsausgaben bedeutet, dass Japan trotzt höherer Steuereinnahmen noch weit davon entfernt ist, seine Staatsschulden zu konsolidieren. Japans Verschuldung ist die höchste von den großen Industrieländern, da die öffentliche Verschuldung mehr als doppelt so hoch ist, wie das Bruttoinlandsprodukt.

Quelle: TJT

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