Die japanische Regierung verschiebt die eigentlich für 2025 geplante Steuererhöhung, mit welcher der massive Ausbau der Verteidigung finanziert werden soll, um mindestens ein Jahr.
Die Regierung hatte Ende 2022 beschlossen, die Verteidigungsausgaben des Landes innerhalb der nächsten fünf Jahre auf 43 Billionen Yen (ca. 276 Milliarden Euro) zu erhöhen.
Keine Erhöhung in diesem Jahr
Gleichzeitig wurde beschlossen, die Einkommensteuer, die Körperschaftssteuer und die Zigarettensteuer über mehrere Jahre zu erhöhen, um den Verteidigungshaushalt zu finanzieren. Die Regierung blieb dabei aber vage, wann die Steuererhöhung kommen sollen, insbesondere weil sie von der Bevölkerung abgelehnt werden.
Ende Oktober sagte der japanische Premierminister, dass die Erhöhung 2024 nicht kommen wird, da er im selben Jahr eine Senkung der Einkommensteuer plant.
Die geplante Steuersenkung ist Teil eines Konjunkturpakets, mit dem die japanische Regierung die Auswirkungen der Inflation abfedern möchte. Vorgesehen ist eine Senkung der Einkommensteuer um 40.000 Yen (ca. 251 Euro) sowie eine Zahlung von etwa 70.000 Yen (ca. 439 Euro) an Haushalte, die von dieser Steuer befreit sind. Diese Maßnahme wird von Experten, aber auch von einem großen Teil der Bevölkerung scharf kritisiert.
Steuererhöhung erst 2026?
„Die einzigen Optionen, die uns bleiben, sind Steuererhöhungen ab 2025 für drei Jahre oder ab 2026 für zwei Jahre“, so Yoichi Miyazawa, Vorsitzender der Forschungskommission für das Steuersystem der Liberaldemokratischen Partei, bei einem Treffen am 30. November.
Allerdings neigt die Regierungskoalition dazu, die Steuern auch 2025 nicht zu erhöhen, womit nur 2026 übrig bleibt.
Bei einem weiteren Treffen, das ebenfalls am 30. November stattfand, wurde die Ansicht vertreten, eine Entscheidung über den Termin zur Steuererhöhung nicht mehr in diesem Jahr zu fällen.



