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HomeNachrichten aus JapanPolitikJapans Regierungskoalition einigt sich auf die Verkleinerung des Unterhauses

10 Prozent weniger Sitze

Japans Regierungskoalition einigt sich auf die Verkleinerung des Unterhauses

Japans Regierungspartei LDP und ihr Koalitionspartner Nippon Ishin no Kai haben ihre Gespräche zur geplanten Reduzierung der Sitzzahl im Unterhaus abgeschlossen.

Bei einem Treffen im Amtssitz der Premierministerin vereinbarten Sanae Takaichi und Hirofumi Yoshimura, einen gemeinsamen Gesetzentwurf noch in der laufenden außerordentlichen Sitzung des Parlaments einzubringen. Der Entwurf dient als verbindlicher Rahmen, der die Debatte über die zukünftige Größe des Parlaments beschleunigen soll.

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Ein Jahr Zeit für eine Einigung

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Regierung und Opposition innerhalb von zwölf Monaten festlegen müssen, welche Sitze gestrichen werden. Das japanische Unterhaus umfasst derzeit465. Gelingt innerhalb der Frist keine Einigung, tritt eine automatische Kürzung in Kraft. Diese sieht vor, dass zehn Prozent der Sitze entfallen.

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Yoshimura erläuterte nach dem Treffen, wie diese Kürzung im Entwurf hinterlegt ist. Vorgesehen sind 25 Streichungen bei den Wahlkreissitzen und 20 bei den Verhältniswahlmandaten. Damit wäre die Verteilung bereits festgelegt, falls im kommenden Jahr kein Konsens erzielt wird. Nippon Ishin hatte besonders darauf gedrängt, eine solche Absicherung in das Gesetz aufzunehmen.

Beide Seiten betonten, dass der Entwurf zügig ins Parlament eingebracht und noch in dieser Sitzung beschlossen werden soll. Ziel ist es, eine klare Grundlage für die anstehenden Gespräche zu schaffen und sicherzustellen, dass die seit Monaten laufende Diskussion nicht erneut verzögert wird.

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Umsetzung im kommenden Jahr

Die Einigung bedeutet, dass die Parteien im kommenden Jahr konkrete Vorschläge vorlegen müssen. Innerhalb der festgelegten Frist sollen Regierung und Opposition gemeinsam entscheiden, welche Wahlkreise und Listenplätze letztlich betroffen sind. Wird in diesem Zeitraum kein Beschluss erreicht, tritt automatisch die im Gesetz verankerte Reduzierung um 25 Wahlkreissitze und 20 Listenmandate in Kraft.

Die Verkleinerung des Unterhauses gehört zu den Reformvorhaben der japanischen Premierministerin für einen schlankeren Staat. Bereits im November wurde beschlossen, dass die zusätzlichen Bezüge der Regierungsmitglieder ausgesetzt werden.

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