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LDP in der Wählergunst vorne

Japans Regierungskoalition in Umfragen bei den Wahlen vorn

Am 10. Juli finden in Japan Wahlen statt, und viele Umfragen zeigen, dass die Regierungskoalition in der Gunst der Wähler klar vorne liegt.

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Zuletzt bestätigt eine Umfrage der Nachrichtenagentur Kyodo News, dass die japanische Regierung sich eine komfortable Mehrheit gegenüber der Opposition bei den Oberhauswahlen erarbeiten kann.

Regierungskoalition könnte ihre Ziele leichter durchbringen

Laut der Umfrage werden die Befürworter einer Änderung der japanischen Verfassung, die Regierungskoalition aus LDP und Komeito, die Japanische Innovationspartei und die Demokratische Partei für das Volk, insgesamt eine Zweidrittelmehrheit bekommen. Dies würde für eine Verfassungsänderung ausreichen.

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Außerdem könnte die LDP ihr Ziel, den Verteidigungshaushalt des Landes deutlich zu erhöhen, leichter durchbringen.

Jede vorgeschlagene Änderung muss von einer Zweidrittelmehrheit im Ober- und Unterhaus gebilligt werden, bevor sie in einem nationalen Referendum zur Abstimmung gestellt werden kann. Die Befürworter einer Erhöhung haben bereits im Unterhaus die Mehrheit.

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Die Amtszeit der Mitglieder des Oberhauses beträgt in Japan sechs Jahre. Insgesamt stehen 125 Sitze zur Wahl. Das entspricht der Hälfte der 248 Sitze in der Kammer und einem Sitz zur Besetzung einer freien Stelle in der anderen Hälfte.

Die aktuelle Umfrage zeigt, dass die LDP und die Komeito zusammen mehr als 63 der 124 Sitze erhalten könnten. Die LDP wird laut der Umfrage insgesamt auf über 60 Sitze im Oberhaus kommen, die Komeito vermutlich auf 14 Sitze.

Japans Premierminister Fumio Kishida hat den Regierungsparteien das Ziel gesetzt, die Mehrheit im Oberhaus zu halten. Um dieses Ziel zu erreichen, müsste die Regierungskoalition lediglich 55 Sitze gewinnen.

Umfragen deuten auf eine schwache Opposition in Japan hin

Für Kishida, der sein Amt im Oktober letzten Jahres angetreten hat, ist die Wahl von entscheidender Bedeutung, um inmitten der Pandemie und der Krise in der Ukraine ohne großen Widerstand regieren zu können.

Die Beschleunigung der Inflation sowie die Verteidigungs- und Energiepolitik gehören zu den Hauptthemen des Wahlkampfs, während der Krieg Russlands gegen die Ukraine weitergeht.

Die großen japanischen Parteien sind sich einig, dass Maßnahmen zur Bewältigung des Preisanstiegs erforderlich sind, der die Haushalte in einer Zeit schwacher Lohnzuwächse direkt trifft.

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