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Erst Antrag seit 2019

Japans Regierungskoalition lehnt Misstrauensantrag gegen das Kabinett des Premierministers ab

Japans Regierungskoalition hat am Dienstag im Repräsentantenhaus den Misstrauensantrag gegen das Kabinett des Premierministers abgelehnt.

Der Antrag wurde von vier Oppositionsparteien eingereicht, die damit auf die Ablehnung reagierten, die laufende Parlamentssitzung, die heute Ende, zu verlängern.

Erster Misstrauensantrag seit 2019

Der Misstrauensantrag war der Erste seit Juni 2019, der gegen den früheren Premierminister Shinzo Abe eingereicht wurde, allerdings auch ohne Erfolg.

Unter anderen hielt es die Constitutional Democratic Party of Japan (CDPJ) für wichtig, die Sitzung zu verlängern, um die Debatte über die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie fortzusetzen und um zu klären, ob die Olympischen Spiele wirklich sicher abgehalten werden können.

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Der Vorsitzende der CDPJ war dem Premierminister vor, die höchste Institution des Staates während der schlimmsten Krise seit Kriegsende für längere Zeit am Funktionieren zu hindern.

Am Sonntag sagte Premierminister Yoshihide Suga, dass er es nicht ausschließt, dass Unterhaus aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen, sollte der Misstrauensantrag Erfolg haben. Suga betonte allerdings, dass seine oberste Priorität darin liegt, die Pandemie unter Kontrolle zu bringen.

CDPJ gibt sich kämpferisch

Toshihiro Nikai, der Generalsekretär sagte allerdings, dass er nicht erwartet, dass Suga, das Haus während der laufenden Parlamentssitzung auflöst. Eine Ansicht, die von mehreren Politikern geäußert wurde.

Jun Azumi, der Leiter der parlamentarischen Abteilung der CDPJ, sagte gegenüber japanischen Medien, dass die Opposition sich nicht einschränken oder bedrohen lassen wird, und man bereit sei, bei den Parlamentswahlen zu kämpfen, die vor dem 21. Oktober stattfinden müssen, wenn die derzeitige vierjährige Amtszeit der Unterhausmitglieder endet.

Die Regierungskoalition hält derzeit 306 von 465 Sitzen in der mächtigeren der beiden Kammern des Parlaments.

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