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HomeNachrichten aus JapanPolitikJapans Regierungspartei Komeito beharrt auf ihrer pazifistischen Haltung zum Export von Kampfflugzeugen

Japans Premierminister droht nächster Rückschlag

Japans Regierungspartei Komeito beharrt auf ihrer pazifistischen Haltung zum Export von Kampfflugzeugen

Die Partei Komeito lehnt entschieden die Pläne des Koalitionspartners LDP ab, Kampfjets an Japans Verbündete zu liefern, und durchkreuzt damit die Pläne der japanischen Regierung. Japan hat sich mit Großbritannien und Italien darauf geeinigt, einen neuen Kampfjet zu entwickeln, um seine veralteten F-15 zu ersetzen.

Ende letzten Jahres haben sich die LDP und die Komeito darauf geeinigt, die Grundsätze für den Export von Verteidigungsgütern zu überarbeiten. Es gab jedoch keine Einigung über den Export von Kampfjets.

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Premierminister hofft auf eine Einigung mit der Komeito

Aufgrund ihrer langen Geschichte als pazifistische Partei weigern sich die Abgeordneten der Komeito, den Export solcher tödlichen Waffen zu erlauben.

Redaktionstipp:  Japan und Italien wollen ihre Verteidigungs- und Wirtschaftsbeziehungen ausbauen

Premierminister Fumio Kishida erklärte am 5. Februar in einer Sitzung des Haushaltsausschusses des Unterhauses, dass er eine Einigung der beiden Parteien bis Ende Februar wünscht. Bereits am nächsten Tag hielt Natsuo Yamaguchi, der Vorsitzende des Koalitionspartners, eine Pressekonferenz ab und sagte: „Dies wird ein bedeutender politischer Wandel sein, aber die Öffentlichkeit hat ihn noch nicht verstanden.“

In der Vergangenheit gab es in beiden Parteien Politiker mit ähnlichen Ansichten, die eine Einigung in heiklen Fragen ermöglichten, wie zum Beispiel bei der Änderung der Regierungsauslegung zur Ausübung des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung, die 2014 beschlossen wurde. Doch diese Zeiten sind vorbei.

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Kishida droht nächster Rückschlag

Auch die Schwächung von Premierminister Fumio Kishida aufgrund des Spendengeldskandals der LDP spielt eine Rolle. Der Tod von Daisaku Ikeda, dem ehemaligen Leiter der buddhistischen Laienorganisation Soka Gakkai, aus der die Komeito als politische Partei hervorging, im November letzten Jahres trägt ebenfalls dazu bei, dass die Komeito bei ihrer Ablehnung des Kampfjetexports beharrt.

Da Ikeda der Gründer der Partei und ihre psychologische Stütze war, wäre es nach Ansicht von Soka Gakkai-Quellen äußerst unangemessen, wenn Parteifunktionäre nun eine grundlegende Änderung ihrer Politik vornehmen würden, die gegen die pazifistische Ideologie verstößt, auf der die Partei gegründet wurde.

Für Kishida ist das „Nein“ des Koalitionspartners ein weiterer Rückschlag und würde dazu führen, dass Japan seine Vereinbarung mit Großbritannien und Italien nicht erfüllen könnte.

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