Die japanische Regierungspartei LDP und die Oppositionspartei DPP haben vereinbart, über eine Zusammenarbeit zu sprechen. Bei den Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag verlor die LDP ihre Mehrheit, während die DPP ihre Sitze im Unterhaus vervierfachte.
Premierminister Shigeru Ishiba sucht Unterstützung bei den Oppositionsparteien, statt die Koalition zu erweitern.
DPP ist einer Zusammenarbeit mit der LDP aufgeschlossen
Nach der Einigung forderte LDP-Generalsekretär Hiroshi Moriyama seinen DPP-Kollegen Kazuya Shimba auf, gemeinsam einen Nachtragshaushalt für 2024 zu entwerfen, um Maßnahmen gegen die Inflation zu finanzieren, sowie einen Haushaltsplan für das kommende Jahr ab April.
Moriyama schlug ein Komitee vor, dem die politischen Vorsitzenden beider Parteien zur Koordinierung beitreten sollten. Shimba erklärte jedoch, seine Partei werde die Maßnahmen einzeln prüfen.
DPP-Chef Yuichiro Tamaki setzt sich für eine Wirtschaftspolitik ein, die die Haushaltseinkommen steigern soll, einschließlich der Anhebung der Einkommensgrenze für Steuerzahlungen. Die Regierung zögert jedoch, diese Maßnahme umzusetzen, aus Angst vor Steuerrückgängen. Eine Anhebung der Einkommensgrenze könnte die Steuereinnahmen Japans um 7,6 Billionen Yen (ca. 45,8 Milliarden Euro) senken.
Neben der DPP wird die LDP auch mit der CDPJ und der Nippon Ishin no Kai Gespräche führen.
LDP und CDPJ streben nach dem Premierministerposten in Japan
Seit den Wahlen herrscht politische Ungewissheit in Japan. Sowohl die LDP als auch die CDPJ streben an, dass ihr Vorsitzender zum Premierminister gewählt wird, wenn das Parlament voraussichtlich am 11. November zu einer Sondersitzung zusammenkommt.
Der CDPJ-Vorsitzende Yoshihiko Noda, der bis Dezember 2012 Premierminister war, intensiviert seine Bemühungen um parteiübergreifende Unterstützung, nachdem die CDPJ bei den Wahlen stark zugelegt hat.



