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HomeNachrichten aus JapanPolitikJapans Regierungspartei plant die Wahl des neuen Premierministers am 1. Oktober

Nachfolger von Fumio Kishida

Japans Regierungspartei plant die Wahl des neuen Premierministers am 1. Oktober

Japans Regierungspartei LDP hat am Mittwoch vorgeschlagen, am 1. Oktober, dem Beginn der außerordentlichen Parlamentssitzung, den Nachfolger des scheidenden Premierministers Fumio Kishida zu wählen.

Der Gewinner der Wahl zum neuen Parteivorsitzenden, die am 27. September stattfindet, wird mit Sicherheit neuer Premierminister, da die Partei zusammen mit der Komeito beide Parlamentskammern kontrolliert. Der neue Premierminister muss von beiden Kammern bestätigt werden.

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Endgültiges Datum für die Wahl des neuen Premierministers wird am 24. September festgelegt

Das endgültige Datum wird voraussichtlich am 24. September festgelegt, sodass das derzeitige Kabinett am selben Tag formell den Zeitplan verabschieden kann. Weitere Details, einschließlich der Länge der Sitzungsperiode, werden unter dem nächsten Premierminister ausgearbeitet.

Redaktionstipp:  Heiße Phase der Wahl zum Vorsitzenden der LDP in Japan beginnt

Während eines Treffens hoher Beamter, die für Parlamentsangelegenheiten zuständig sind, forderte die größte Oppositionspartei, die Constitutional Democratic Party of Japan (CDPJ), am Mittwoch, dass der neue Regierungschef genügend Zeit für eine Rede und die Beantwortung von Fragen der Opposition erhält, auch im mächtigen Haushaltsausschuss. Die Bitte des CDPJ-Chefs für Parlamentsangelegenheiten, Jun Azumi, an seinen LDP-Kollegen Yasukazu Hamada, erfolgte inmitten wachsender Erwartungen, dass der neue Parteichef das Unterhaus kurz nach seinem Amtsantritt auflösen und Neuwahlen ansetzen könnte.

Von den neun Kandidaten, die sich um die Nachfolge von Kishida bewerben, dessen dreijährige Amtszeit als LDP-Chef Ende September endet, hat der jüngste, der ehemalige Umweltminister Shinjiro Koizumi, erklärt, dass er im Falle seiner Wahl ein öffentliches Mandat anstreben werde, indem er das Repräsentantenhaus so schnell wie möglich auflöst.

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Als mögliche Termine für die Unterhauswahlen wurden der 27. Oktober und der 10. November genannt. Es liegt im Ermessen des Premierministers, wann er die Kammer auflöst, aber die nächste Wahl muss bis Oktober 2025 stattfinden.

Viele bekannte Gesicher treten an

Neben Shinjiro Koizumi treten bei der Wahl auch der ehemalige Verteidigungsminister Shigeru Ishiba, Kabinettschef Yoshimasa Hayashi, Außenministerin Yoko Kamikawa, der ehemalige Wirtschaftsminister Takayuki Kobayashi, der ehemalige Gesundheitsminister Katsunobu Kato, Generalsekretär Toshimitsu Motegi, Digitalminister Taro Kono und Wirtschaftsministerin Sanae Takaichi an.

Koizumi und Ishiba sind sowohl in der Bevölkerung als auch in der LDP sehr beliebt. In aktuellen Umfragen führt allerdings Yoko Kamikawa. Allerdings können nur Mitglieder der LDP bei der Wahl am 27. September abstimmen.

Von den Kandidaten wird erwartet, dass sie diskutieren, wie sie die Wirtschaft durch einen positiven Zyklus von Lohn- und Preiserhöhungen unterstützen, die Herausforderungen der sozialen Sicherheit angesichts der raschen Alterung der Bevölkerung angehen und das Ziel der LDP, die Verfassung zu überarbeiten, in Angriff nehmen. Ein weiteres umstrittenes Thema ist die Frage, ob verheiratete Paare unterschiedliche Familiennamen verwenden dürfen.

Auch die Erneuerung der LDP, die von vielen Skandalen gebeutelt ist, ist ein zentrales Thema für den neuen Vorsitzenden der LDP.

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