Ein Gremium der japanischen Regierungspartei LDP hat am Montag den Entwurf eines Vorschlages genehmigt, den Verteidigungshaushalt des Landes drastisch zu erhöhen.
Der Schritt ist angesichts der Tatsache, dass China seinen Haushalt bereits deutlich erhöht hat, wenig überraschend.
Japans Verteidigungshaushalt deutlich unter dem von China
Japans Verteidigungshaushalt beträgt laut dem Stockholm International Peace Research Institute rund 1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die Verteidigungsausgaben des Landes beliefen sich im Haushaltsjahr 2020 auf 5,31 Billionen Yen was 0,9 Prozent des BIP des Landes entspricht. Im aktuellen Finanzjahr beträgt das Verteidigungsbudget bereits 5,34 Millionen Yen.
Chinas Verteidigungsausgaben haben sich seit dem Jahr 2000 verzehnfacht und sind nun viermal so hoch wie die Japans, heißt es in dem Vorschlag.
Taku Otsuka, der Leiter des Teams von politischen Entscheidungsträgern, sagte, angesichts der drastischen Veränderungen im Sicherheitsumfeld Japans in den letzten Jahren müsse die Beschaffung von Waffen schneller erfolgen als ursprünglich in den Richtlinien des nationalen Verteidigungsprogramms und dem mittelfristigen Verteidigungsprogramm, die beide 2018 formuliert wurden, vorgesehen.
„Wir müssen ein Budget haben, das geeignet ist, um mit der aktuellen Situation umzugehen, wenn man bedenkt, dass Japan eine führende Rolle in der internationalen Gemeinschaft einnimmt und an der Spitze einer Region steht, in der sich die Sicherheit am meisten verschlechtert“, so Otsuka.
Befürchtungen wegen der Sensaku-Inseln
In der LDP gibt es die Sorge, dass die von Japan kontrollierten Sensaku-Inseln in naher Zukunft von China eingenommen werden könnten. Japans Nachbar beansprucht diese Inseln bereits seit längerem und nennt sie Diaoyu.
In dem Vorschlag, der demnächst der japanischen Regierung vorgelegt wird, begrüßte das Gremium auch eine gemeinsame Erklärung nach einem Treffen zwischen dem japanischen Premierminister Yoshihide Suga und US-Präsident Joe Biden im April, die sich auf Japans Entschlossenheit bezog, seine eigenen nationalen Verteidigungsfähigkeiten auszubauen, um das Bündnis mit den USA und die regionale Sicherheit zu stärken.
Allerdings wird auch davor gewarnt, dass die Abschreckung nicht sehr groß ist, wenn die Verteidigungsausgaben nicht den Standards entsprechen würden, die zur Bewältigung der Sicherheitslage des Landes erforderlich ist.
