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Japan gibt seine passive Haltung auf

Japans Regierungsparteien beschließen Abkehr der pazifistischen Militärpolitik

Japans Regierungsparteien haben beschlossen, dass das Land von seiner pazifistischen Militärpolitik abrücken und Militärstützpunkte im Ausland angreifen darf, falls dort ein Angriff vorbereitet wird.

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Dieser Beschluss ist eine Abkehr von der rein pazifistischen Haltung des Landes, da dies auch bedeutet, dass damit die Tür für die Entwicklung von Langstreckenraketen geöffnet wird, die für solche Angriffe genutzt werden können.

Große Veränderung der japanischen Militärpolitik

Nach dem Treffen sagte Itsunori Onodera, ehemaliger Verteidigungsminister der LDP-Delegation: „Dies ist eine große Veränderung in Japans Militärpolitik.“

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Der Vorsitzende der Komeito äußerte sich nach dem Treffen: „Dies ist das Ergebnis einer grundlegenden Überprüfung der japanischen Verteidigung, um die Bedenken der Öffentlichkeit auszuräumen und auf die jüngsten gravierenden Veränderungen im nationalen Sicherheitsumfeld zu reagieren.“

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Die Entscheidung bedeutet auch, dass die Komeito ihre Grundhaltung geändert hat. Die Partei hatte sich lange dagegen gewehrt, dass Japan seine Verteidigungsstrategie ändert und sich damit von seiner pazifistischen Haltung entfernt.

Aus Parteikreisen heißt es, dass die wiederholten Raketenstarts Nordkoreas und der Einmarsch Russlands in der Ukraine im Februar vielen in der Partei und ihren Anhängern vor Augen geführt haben, dass sich das globale Sicherheitsumfeld radikal verändert hat und neue Möglichkeiten erfordert.

Die Änderung der japanischen Militärpolitik ist in der Komeito derzeit allerdings kein großes Thema, da der Gesetzesentwurf gegen religiöse Abzocke als wichtiger angesehen wird.

Kompromiss zwischen der Komeito und LDP

Die LDP fordert seit langem eine Änderung der pazifistischen Haltung des Landes, konnte aber bisher keine Änderung des genannten Artikels im Grundgesetz erreichen. Die nun beschlossene Änderung der Militärpolitik ist daher ein Kompromiss.

Der Beschluss der Regierungsparteien wird unter anderem in die nationale Sicherheitsstrategie einfließen, die bis Ende des Jahres überarbeitet werden soll.

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