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LDP so nicht besiegbar

Japans schwache Opposition ist der Regierungskoalition nicht gewachsen

Im Vorfeld der Wahlen in Japan zeichnet sich wieder einmal das übliche Bild einer schwachen Opposition ab und einer LDP, die immer stärker wird.

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Die LDP regiert seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs fast ununterbrochen und Umfragen zeigen auch dieses Mal, dass sie wahrscheinlich als strahlender Sieger aus den Oberhauswahlen hervorgehen wird.

Japans Opposition ist schwach

Japans Opposition ist schwach und teilweise nicht ernstzunehmen, wie es zum Beispiel die Partei, die als einzigen Programmpunkt den Boykott von NHK hat, oder die größte Oppositionspartei, die innerlich vollkommen zerstritten ist, deutlich zeigen.

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Das wiederum eint die Parteien, sie haben kaum eine Chance gegen die LDP, insbesondere bei den kommenden Wahlen, da Japans Premierminister stabile Umfragewerte hat und es sehr gut hinbekommt, kein strittiges Thema vor den Wahlen anzufassen.

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Die Dominanz der LDP wird bei vielen Menschen in Japan mittlerweile als selbstverständlich angesehen, da sie Stabilität bietet. Die Oppositionsparteien kämpfen immer mehr um ihr Überleben und biedern sich dafür auch der LDP an. Auf die Idee, eine gemeinsame Plattform zu suchen, um der Regierungskoalition die Stirn bieten zu können, scheint man aber nicht zu kommen.

Ein Sieg der LDP bei den Oberhauswahlen würde bedeuten, dass der japanische Premierminister komfortabel bis zur Wahl im Jahr 2025 regieren kann.

Damit steht der japanischen Regierung niemand mehr im Wege bei der Umsetzung von langfristigen Zielen, wie die nationale Sicherheit, der sogenannte „neue Kapitalismus“ und einer Verfassungsänderung.

Es scheint für die Opposition hoffnungslos zu sein, insbesondere für die CDP, die größte Oppositionspartei in Japan. Die CDP ist aus der Demokratischen Partei Japans hervorgegangen, die zwischen 2009 und 2012 kurze Zeit an der Macht war, aber kein gutes Bild ablieferte, speziell bei der Katastrophe in Fukushima, sodass sie sich auflöste. Seit Jahren versucht die CDP Boden bei den Wählern gutzumachen, aber das funktioniert nicht wirklich gut.

Die LDP stand seit ihrer Gründung im Jahr 1955 nur 1993 und 2009 für jeweils drei Jahre nicht an der Spitze in Japan, davon viele Jahre mit Shinzo Abe als Vorsitzender.

Aktuell scheint die LDP unbesiegbar zu sein, trotz der Tatsache, dass es viele Probleme im Land gibt, für die diese Partei die Verantwortung trägt. Shinzo Abe hat das Land mit seinen „Abenomics“ aus der Rezession geholt. Die Idee dahinter war, die Wirtschaft zu fördern.

Fazit der LDP: nicht alles, was glänzt, ist Gold

Das Ergebnis kann sich auf der einen Seite auch sehen lassen. Auf der anderen Seite haben die „Abenomics“ Japan zu einem Land der Teilzeitarbeitskräfte gemacht und eine breite Kluft zwischen Arm und Reich gerissen.

Die Altersarmut ist in Japan hoch, die Geburtenrate niedrig, das Sozialversicherungssystem marode und das Gesundheitssystem hat in der Pandemie, trotz relativ wenig Infektionen, kein gutes Bild abgeliefert. Aber all das trübt das Bild der LDP nicht, wie die Umfragen zeigen.

Auf der anderen Seite ist die Politikverdrossenheit in Japan groß, besonders bei jungen Menschen, die sich von der Politik vergessen fühlen. Dies zeigt insbesondere die Wahlbeteiligung, die in der Regel bei den 20-Jährigen mit 36,5 Prozent am niedrigsten ist, gefolgt von den Jugendlichen (18 und 19 Jahre) mit 43,21 Prozent und den 30-Jährigen mit 47,12 Prozent. In Japan lag Wahlbeteiligung der 20-Jährigen in den letzten 30 Jahren stets unter 50 Prozent.

Es wird sich also nichts ändern, wenn die Opposition in Japan sich nicht endlich besinnt, um der übermächtigen LDP etwas entgegenzusetzen.

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