Das japanische Unterhaus hat am Dienstag eine Resolution verabschiedet, in der sie die russische Invasion der Ukraine aufs Schärfste verurteilt und in der die russischen Truppen aufgefordert werden, den Angriff sofort einzustellen und sich zurückzuziehen.
Russlands Vorgehen hatte bereits einen internationalen Aufschrei und Reaktionen nach sich gezogen, die sich bereits auf die finanzielle Situation des Landes auswirken.
Invasion der Ukraine verstößt gegen das Völkerrecht
In der Resolution heißt es, dass die Invasion der Ukraine gegen das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen verstößt, die die Anwendung von Gewalt verbietet. Zudem verletze sie eindeutig die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine.
„Es handelt sich um eine äußerst ernste Situation, die das Fundament der Ordnung erschüttern könnte, nicht nur in Europa, sondern auch in der breiteren internationalen Gemeinschaft, einschließlich Asien“, heißt es in dem Dokument.
Es ist bereits die zweite Resolution im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise. Bereits Anfang Februar hat das japanische Unterhaus ein Dokument veröffentlicht, in dem es hieß, dass man zutiefst besorgt ist und immer an der Seite des ukrainischen Volkes stehe, das auf die Stabilität seines Landes und der Region hofft. Damals wurde Russland allerdings nicht explizit erwähnt.
Sanktionen werden unverzüglich umgesetzt
„Wir werden mit der internationalen Gemeinschaft zusammenarbeiten und angemessen reagieren, indem wir unverzüglich starke Sanktionen und andere Maßnahmen umsetzen“, sagte Außenminister Yoshimasa Hayashi nach der Verabschiedung der Resolution.
Japan hat am Dienstag eine Reihe von Sanktionen beschlossen, mit denen die Vermögenswerte des russischen Präsidenten Wladimir Putin, des Außenministers Sergej Lawrow und des ehemaligen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew sowie einiger russischer Banken eingefroren werden, um Russland zur Verantwortung zu ziehen. Zudem wurden weitere Maßnahmen gegen 49 russische Unternehmen beschlossen.
Bereits kurz nach dem Beginn der Invasion hatte Japan Sanktionen gegen Russland angekündigt und diese kurze Zeit später verschärft. Zudem hatte die japanische Regierung Russlands Vorgehen verurteilt.
