Der Verteidigungshaushalt in Japan soll im nächsten Jahr von 5,2 Billionen Yen (ca. 35,9 Milliarden Euro) auf rund 6,5 Billionen (ca. 44,8 Milliarden Euro) steigen.
Die japanische Regierung plant, die Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2027 auf insgesamt 43 Billionen Yen (ca. 296,9 Milliarden Euro) anzuheben und den jährlichen Haushalt auf rund 9 Billionen Yen (ca. 62,1 Milliarden Euro) zu erhöhen, was etwa 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts entspricht.
Steuerreform soll Erhöhung des Verteidigungshaushalts finanzieren
Finanziert werden soll die Erhöhung des Verteidigungshaushalts durch eine Steuerreform, die noch in dieser Woche von der Regierung beschlossen werden soll.
Geplant ist unter anderem eine schrittweise Anhebung der Unternehmens- und Tabaksteuer ab dem Haushaltsjahr 2024, um einen Teil der Verteidigungsausgaben zu decken. Zudem erwägt die Regierung, die Sondersteuer zur Finanzierung des Wiederaufbaus der vom Erdbeben betroffenen Region Tohoku zu nutzen.
Nach der Katastrophe im Jahr 2011 führte Japan einen 10-prozentigen Aufschlag auf die Unternehmenssteuer ein. Die Regierung beabsichtigt, den Anstieg der Körperschaftssteuer zugunsten der kleinen und mittleren Unternehmen zu begrenzen und Maßnahmen zu ergreifen, um die Auswirkungen auf diese Unternehmen abzumildern.
Für Privatpersonen hatte die Regierung eine befristete Sondersteuer von 2,1 Prozent für den Wiederaufbau bis 2037 eingeführt. Die Steuer soll nun bis 2037 verlängert werden, um so die Aufrüstung zu finanzieren.
Kritik an den Plänen des Premierministers auch innerhalb der LDP
Für Japans Premierminister ist die Erhöhung der Verteidigungsausgaben eines der wichtigsten Ziele. Allerdings hat die Erhöhung der Steuern auch zu Kritik innerhalb der LDP geführt.
Japans Verteidigungshaushalt ist seit langem auf etwa 1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gedeckelt. Da China sein Militär weiter ausbaut und auch Nordkorea die Entwicklung von Raketen vorantreibt, wurden insbesondere innerhalb der LDP Forderungen nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben laut.
