News Politik Japans Verteidigungshaushalt so hoch wie noch nie

Japans Verteidigungshaushalt so hoch wie noch nie

Da das Jahr bald zu Ende ist, ist die japanische Regierung aktuell damit beschäftigt die nötigen Regelungen und Gesetze für 2019 durchzusetzen. Eine der wichtigsten Genehmigungen ist der Verteidigungshaushalt für das nächste Jahr. Den bestätigte die Regierung am Freitag mit einem Budget von mehr als 41 Milliarden Euro. Ein neuer Rekord.

In der Geschichte Japans war das Budget noch nie so hoch. Die Zuständigen können allerdings die zusätzlichen neuen Ausgaben begründen. So plant das Verteidigungsministerium im nächsten Haushaltsjahr, das am 1. April startet, mehrere Kampfjets und Raketenabwehrsystem von den USA zu kaufen. Die sind widerum nicht ganz billig und sorgten in der Vergangenheit für Kritik. Für das Raketenabwehrsystem Aegis sind nämlich zusätzlich rund eine Milliarde Euro geplant.

536 Millionen Euro sind für sechs US-Tarnkappenjets des Typs F-35A vorgesehen. Weitere 551 Tausend Euro fließen in den Plan, die Hubschraubträger der Izuma Klasse auszubauen, um ebenfalls Jets starten zu lassen. Die neun E-2D-Frühwarnflugzeuge aus den USA kosten vermutlich ca. eine Milliarde Euro. Weitere Ausgaben fallen für zwei neue Zerstörer und ein neues, hochmodernes U-Boot an.

In fünf Jahren zur besseren Verteidigung

Die umstrittene Verlegung der US Marine Corps Air Station Futenma in die Präfektur Okinawa verschlingt wahrscheinlich 481 Millionen Euro. Die Kosten rund um das US-Militär sind jedoch um 22,3 Prozent gesunken und kommen damit nur auf ungefähr eine Milliarde Euro. Ganz neu in den Ausgaben ist der Bereich für den Weltraum und die bessere Cyberverteidigung. Für beide sieht die Regierung jeweils 205 Millionen Euro und 175 Millionen Euro vor.

Ein weiterer Grund für die gestiegenen Ausgaben ist die Bedrohung durch Nordkorea und China. Obwohl der Norden vor einigen Monaten versprach, abzurüsten und das nukleare Raketenprogramm einzustellen, ist bis jetzt nichts passiert. China hingegen baut seit Jahren seine Streitkräfte kontinuierlich aus, wobei sie vor allem bei der Marine aufrüsten.

Insgesamt verzeichnete der Haushaltsplan für 2019 einen Anstieg von 1,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Es ist mittlerweile das siebte Jahr in Folge, dass der Haushalt ein neues Rekordhoch erreicht. Unter Premierminister Shinzo Abes Regierung ist es hingegen schon das fünfte Jahr. 2019 ist jedoch erst das erste Jahr des fünfjährigen Plans zum Ausbau der Verteidigung. Bis zu 216 Milliarden Euro sollen in den Plan fließen. Es ist demnach gut möglich, dass die Kosten für 2020 noch höher sind.

Quelle: Mainichi Shimbun

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