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Gegen die offizielle Haltung der japanischen Regierung

Japans Verteidigungsminister sieht in China eine Sicherheitsbedrohung

Japans Verteidigungsminister Taro Kono sagte auf einer Pressekonferenz, dass China eine Sicherheitsbedrohung für Japan ist.

Damit ging Kono weit über die offizielle Haltung der japanischen Regierung hinaus, da er China als nationale Sicherheitsbedrohung für Japan bezeichnete.

China ist zu einer Sicherheitsbedrohung geworden

Kono sagte auf der Pressekonferenz am 9. September anlässlich des 60. Jahrestags der japanisch-amerikanischen Allianz.: „Als ich Außenminister war, war ich sehr vorsichtig nicht zu sagen, dass China eine Bedrohung darstellt, obwohl ich auf Pressekonferenzen wiederholt meine ernste Besorgnis äußerte. Aber als Verteidigungsminister muss ich sagen, dass China zu einer Sicherheitsbedrohung für Japan geworden ist.“

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In der 2013 von der japanischen Regierung verabschiedeten Nationalen Sicherheitsstrategie wurde das Wort Bedrohung verwendet, um den Status Nordkoreas in Ostasien zu beschreiben. Obwohl es Besorgnis über verschiedene Schritte Chinas gab, drückte die Strategie Erwartungen aus, dass Peking die internationalen Normen einhalten würde.

Die japanische Regierung erwägt, die erste Überarbeitung der Nationalen Sicherheitsstrategie im nächsten Jahr vorzunehmen. Ein Hauptschwerpunkt wird die Frage sein, wie Chinas Position in der Region beschrieben werden soll.

Japan hat wiederholt seine Besorgnis über Chinas militärische Fortschritte im Südchinesischen Meer und in anderen Teilen der Region zum Ausdruck gebracht, aber ist nicht so weit gegangen, das Land als Bedrohung zu bezeichnen.

Unterstützung für Suga

Kono sprach auch über die Wahl eines neuen Präsidenten der regierenden Liberaldemokratischen Partei am 14. September und die anschließende Wahl des nächsten japanischen Premierministers. Der Verteidigungsminister sagte, eine Schnellwahl des Unterhauses werde wahrscheinlich irgendwann im Oktober stattfinden, nachdem die Kammer aufgelöst worden sei.

Kono steht dem Kabinettschef Yoshihide Suga nahe, der als starker Favorit auf den Sieg bei den LDP-Präsidentschaftswahlen gilt. Um eine Unterhauswahl im Oktober abzuhalten, müsste Suga das Unteraus bald nach seinem Amtsantritt als Premierminister nächste Woche auflösen.

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