Anzeige
HomeNachrichten aus JapanPolitikJapans Verteidigungsplan enthält keine Hinweise auf mögliche Angriffe gegen ausländische Stützpunkte

Thema wurde nicht weiter diskutiert

Japans Verteidigungsplan enthält keine Hinweise auf mögliche Angriffe gegen ausländische Stützpunkte

Im nächsten Monat wird Japans nationaler Verteidigungsplan überarbeitet und laut Regierungsquellen gibt es keinen Hinweis darauf, dass es eine Passage geben wird, die es dem Land ermöglicht Stützpunkte im Ausland anzugreifen.

Anzeige

Damit scheint die Komeito, der Koalitionspartner der LDP, mit ihren Bedenken Erfolg gehabt zu haben.

Keine weitere Diskussion zur Passage im Verteidigungsplan

Sugas Vorgänger, Shinzo Abe, sagte in einer Erklärung kurz vor seinem Rücktritt im September, dass Japan bis Ende des Jahres einen angemessenen Weg einschlagen werde, um Stützpunkte im Ausland, die mit Raketen auf Japan zielen, ausschalten zu können.

Die Diskussionen im Nationalen Sicherheitsrat sind ins Stocken geraten, da seit Sugas Amtsantritt keine Sitzung zu diesem Thema mehr stattgefunden hat.

LESEN SIE AUCH:  Japan denkt über Raketenabwehrsystem auf dem Wasser nach
Anzeige

Den Regierungsquellen zufolge hatte Japans Regierung in Gesprächen mit Komeito hinter den Kulissen vorgeschlagen, dass Schiffe mit Langstrecken-Raketen, die ursprünglich dazu gedacht waren, entlegene Inseln vor einer Invasion zu verteidigen, zur Bildung von Angriffskapazitäten gegen ausländische Stützpunkte eingesetzt werden könnten.

Komeito zögerte jedoch, diese Idee zu akzeptieren, da man befürchtete, dass dies eine Abkehr von Japans langjähriger Politik des Verzichts auf Gewaltanwendung ohne vorherigen Angriff bedeuten würde.

Suga scheint zu zögern

Da in den Richtlinien des Nationalen Verteidigungsprogramms, das zusammen mit dem mittelfristigen Verteidigungsprogramm überarbeitet werden soll, kein Hinweis auf diesen Vorschlag enthalten ist, sucht die Regierung nach anderen Möglichkeiten, ihren Standpunkt zu diesem Thema darzulegen.

Beobachter vermuten, dass Suga zögert, eine vom Kabinett gebilligte Erklärung zu dieser Frage abzugeben.

Ein Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums sagte, eine Option, die in Erwägung gezogen werde, sei ein rechtlich unverbindliches Dokument, in dem die relevanten Fragen geklärt würden, obwohl noch keine Entscheidung getroffen worden sei.

Anzeige
Anzeige
Anzeige

Neuste Artikel