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Wahlen zum Oberhaus 2022

Japans Wahlsystem für das Shūgiin erklärt

Japan hat gewählt, doch wie funktioniert das Wahlsystem für das Shūgiin (Abgeordnetenhaus) eigentlich?

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Die Wahl am Sonntag war für das Oberhaus, der oberen Kammer des japanischen Parlaments. Die Kandidaten werden für sechs Jahre gewählt und alle drei Jahre finden Wahlen für die Hälfte der Sitze des Oberhauses statt.

Reform des Wahlsystems fügte drei Sitze im Oberhaus hinzu

Bei der aktuellen Wahl standen 124 der insgesamt 248 Sitze zur Wahl. Eigentlich hat das Oberhaus 245 Sitze, aber im Rahmen der Reform des Wahlsystems wurden drei neue hinzugefügt.

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Die Mitglieder des Oberhauses haben eine volle Amtszeit, anders als die des Repräsentantenhauses oder des Unterhauses. Denn das kann der japanische Premierminister nach eigenem Ermessen für Neuwahlen auflösen.

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Das bedeutet, dass das Unterhaus eher die Meinung der Menschen in Japan widerspiegelt, da die Amtszeit kürzer ist. Daher hat das Unterhaus auch mehr Macht und die japanische Verfassung besagt, dass die Entscheidungen Vorrang vor denen des Oberhauses haben.

Bei der Wahl geben die Wähler und Wählerinnen zwei Stimmen ab. Eine, um die Vertreter der Wahlbezirke für 74 Sitze zu wählen und eine, um die anderen 50 Sitze nach dem Verhältniswahlsystem zu besetzen.

Beim Verhältniswahlsystem wählen die Wähler entweder den Namen einer politischen Partei oder einen bestimmten Kandidaten aus den von den Parteien in einem offenen Listensystem registrierten Kandidaten.

Das Wahlalter in Japan beträgt seit 2016 übrigens 18 Jahre, nach dem alten Wahlsystem dürfte man erst an einem Alter von 20 Jahren wählen.

Bei der Wahl im Oktober gab es nach Angaben des Innenministeriums landesweit 105.526.095 Wahlberechtigte, das sind 748.837 weniger als bei der letzten Unterhauswahl im Jahr 2017. Die Wahlbeteiligung ist in Japan allerdings sehr niedrig.

Da sich die Bevölkerung in Japan auf die Großstädte konzentriert, wird die Bevölkerungskonzentration jedoch langsam zu einem Problem. In ländlichen Gebieten braucht es weniger Stimmen, um in einem Wahlbezirk einen Sieg zu erringen.

Damit die Sitzverteilung die Bevölkerungsgröße jeder Präfektur besser widerspiegelt, wird darüber nachgedacht, im Rahmen einer Reform des Wahlsystems fünf Präfekturen insgesamt 10 Wahlkreissitze zu geben und 10 Sitze in zehn Präfekturen zu streichen.

Verhältniswahlsystem steht in der Kritik

Die Sitze auf den Listen werden den Parteien im Verhältnis zu der Anzahl der Stimmen zugeteilt, die sie erhalten haben, entweder für den Namen der Partei oder für die Kandidaten auf ihrer Liste.

Sobald die Zahl der Sitze feststeht, die jeder Partei zugewiesen werden, werden die Kandidaten innerhalb jeder Partei nach der Zahl der Stimmen, die sie namentlich erhalten haben, geordnet. Diejenigen, die die meisten Stimmen erhalten haben, werden bei der Besetzung, der der Partei zugewiesenen Listenplätze, vorrangig berücksichtigt.

Bei den letzten Oberhauswahlen im Jahr 2019 wurde für das Verhältniswahlsystem eine Sonderquote eingeführt, durch die Kandidaten auch nach ihrem Platz auf einer von jeder Partei eingereichten Liste gewählt werden können, unabhängig davon, wie viele Stimmen sie erhalten.

Anders als bei den Unterhauswahlen können die Kandidaten nicht gleichzeitig in einem Wahlkreis und nach dem Verhältniswahlrecht kandidieren.

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