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HomeNachrichten aus JapanPolitikKabinett billigt Japans Rekordhaushalt von 102 Billionen Yen

Mehr Geld für Sozialausgaben und Verteidigung

Kabinett billigt Japans Rekordhaushalt von 102 Billionen Yen

Das japanische Kabinett billigte am Freitag den Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2020, der eine Rekordhöhe von 102,66 Billionen Yen (ca. 845.8 Milliarden Euro) beinhaltet.

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Damit ist es das achte Jahr in Folge, dass Japan einen Rekordhaushalt aufgestellt hat und das zweite Mal, dass er über 100 Billionen Yen beträgt.

Rekordhaushalt durch Sozialversicherungskosten und Verteidigung

Der Haushalt spiegelt einen Anstieg der Verteidigungsausgaben des Landes dar, da Japan plant, die Cyberspace- und Weltraum-Überwachung zu stärken. Alleine hierfür hat die Regierung 5,32 Billionen Yen (ca. 41 Milliarden Euro) für das Geschäftsjahr 2020 veranschlagt.

Zudem spiegelt der Rekordhaushalt die steigenden Sozialversicherungskosten wider, die Japan durch die alternde Bevölkerung stark belasten. Im Haushalt sind 35,86 Billionen Yen für diese Kosten vorgesehen.

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Auf einer Pressekonferenz bemühte sich Kabinettschef Yoshihide Suga um ein öffentliches Verständnis und sagte, dies sei das Ergebnis höherer Staatsausgaben für Schritte zur Bewältigung des alternden Japans.

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„Zusätzliche Einnahmen aus der Verbrauchsteuererhöhung werden für Maßnahmen der sozialen Sicherheit verwendet, während die alternde Gesellschaft entsprechende Ausgaben erforderlich gemacht hat“, erklärte Suga.

„Das Budget zielt darauf ab, sowohl eine wirtschaftliche Erholung als auch eine Haushaltskonsolidierung zu erreichen, indem die soziale Sicherheit durch die Nutzung höherer Einnahmen aus der Verbrauchsteuererhöhung verbessert wird“, sagte Finanzminister Taro Aso auf einer weiteren Pressekonferenz.

1,78 Billionen Yen sind veranschlagt, um die negativen Auswirkungen der Verbrauchsteuererhöhung vom Oktober zu mindern und das Wachstum der Wirtschaft zu fordern.

Prognosen der japanischen Regierung zu optimistisch

Die japanische Regierung gehen davon aus, dass die Volkswirtschaft des Landes im Geschäftsjahr 2020 um 2,1 Prozent wachsen wird. Das soll, zusammen mit weiteren Faktoren, zu Steuereinnahmen von 63,51 Billionen Yen führen.

Einige Ökonomen wiesen allerdings darauf hin, dass die Schätzung der Steuereinnahmen, die auf einer Wirtschaftswachstumsprognose basieren, zu optimistisch seien.

Seitdem Premierminister Shinzo Abe Ende 2012 wieder an die Macht kam, hat das tatsächliche Wachstumstempo nur zweimal die Prognose der japanischen Regierung übertroffen.

Neben dem ursprünglichen Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird die Regierung für das laufende Haushaltsjahr die Genehmigung eines zusätzlichen Budgets in Höhe von 4,47 Billionen Yen beantragen, die für die Finanzierung des Wiederaufbaus von Gebieten veranschlagt wurden, die durch eine Reihe von schweren Taifunen und anderen Naturkatastrophen in jüngster Zeit verwüstet wurden.

TJT

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