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Partei für den Frieden vergisst ihre Agenda

Komeito hat sich in der Regierungskoalition verirrt

Die Komeito ist ein Partner der LDP in der japanischen Regierung und eigentlich eine friedensorientierte Partei. Sie erhält Unterstützung von der einflussreichen buddhistischen Bewegung Soka Gakkai. Kritiker sagen jedoch zunehmend, dass die Partei seit dem Eintritt in die Koalition mit der LDP ihre Ausrichtung verloren hat.

Die Komeito wurde vor 60 Jahren von Daisaku Ikeda, dem damaligen Präsidenten von Soka Gakkai, gegründet. Obwohl Ikeda als Präsident von Soka Gakkai zurückgetreten ist, hatte er noch viele Jahre lang großen Einfluss. Im Alter von 32 Jahren wurde Ikeda 1960 der dritte Präsident von Soka Gakkai und spielte im folgenden Jahr eine Schlüsselrolle bei der Gründung der politischen Föderation für eine saubere Regierung. 1964 gründete er die Komeito (Partei der sauberen Regierung) und führte sie 1965 in die nationale Politik ein.

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Frieden war der wichtigste Punkt auf der politischen Agenda

Ein Hauptgrund für die Gründung der Partei war Ikedas Ansicht, dass nur wenige politische Parteien die einkommensschwachen Normalbürger im Blick hatten. Der Gründungsgedanke der Partei, „Mit den Massen sprechen, mit den Massen kämpfen und inmitten der Massen sterben“, geht auf Ikedas Worte zurück. Frieden war dabei einer der wichtigsten Punkte auf ihrer politischen Agenda.

Redaktionstipp:  Komeito hegt Zweifel an der Erhöhung der japanischen Verteidigungsausgaben

1979 trat Ikeda als Vorsitzender zurück und wurde Ehrenvorsitzender. Die Partei vertrat lange Zeit eine „Anti-LDP-Haltung“ und trat 1993 einer Koalitionsregierung unter dem damaligen Premierminister Morihiro Hoshokawa bei. Ein Jahr später ging die Partei in der Shinshinto (New Frontier Party) auf.

Neue Kometeo wurde 1998 gegründet

1998 gründeten einige ehemalige Mitglieder die „Neue Komeito“, nachdem die Shinshinto ein Jahr zuvor aufgelöst wurde. 1999 überraschte die „Neue Komeito“ mit dem Beitritt zu einer Drei-Parteien-Koalitionsregierung unter der Führung der LDP, die sie jahrelang bekämpft hatte.

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Im Juli 2014 schwenkte die Partei schließlich vollständig auf die Linie der LDP um, als das Kabinett des ehemaligen Premierministers Shinzō Abe einer Änderung der Verfassungsauslegung zustimmte, die es Japan erlaubt, sein Recht auf kollektive Selbstverteidigung teilweise auszuüben.

In einer im Mai desselben Jahres veröffentlichten Erklärung betonte das Büro für Öffentlichkeitsarbeit von Soka Gakkai, dass die japanische Regierung unter normalen Umständen die etablierten Verfahren zur Verfassungsänderung befolgen sollte. Dies war ein direkter Angriff auf die Komeito.

Zuletzt unterstützte die Partei auch den Plan des amtierenden Premierministers, dass Japan in der Lage sein sollte, Stützpunkte in anderen Ländern anzugreifen, wenn sie eine Bedrohung für das Land darstellen.

Kritiker sehen dies als Zeichen dafür, dass die Komeito in der Koalition mit der LDP zu einer zusätzlichen Stütze für die politische Agenda der Partei geworden ist.

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