Japans Premierminister Fumio Kishida fährt einen Schlingerkurs, der anscheinend von Umfragewerten bestimmt wird. Immer wieder ändert er seinen Standpunkt, und das auch mal recht kurzfristig, um der Gefahr zu entgehen, dass seine Umfragewerte weiter absinken.
Dieser Schlingerkurs macht sich in der letzten Zeit immer wieder bemerkbar und das in einer Zeit, in dem er eigentlich mit Kontinuität regieren sollte, um das Land sicher durch die aktuelle Krise zu fahren.
Erst Hü, dann Hott
Das Hin und Her bei seinem Kurs zeigte der Premierminister erst wieder am Freitag, als er seinen Justizminister Yashuhiro Hanashi des Amtes erhob. Hanashi hatte vor einigen Tagen eine zweifelhafte Aussage zur Todesstrafe gemacht, die auf große Kritik stieß.
Die Enthebung seines Ministers von seinen Aufgaben hatte Kishida permanent abgestritten, sogar noch wenige Stunden bevor der diesen Schritt unternahm. Doch der Druck wurde zu groß und die ganze Sache lief Gefahr, größer zu werden und erneut an den Umfragewerten zu rütteln. Also änderte Kishida seine Meinung und feuerte seinen Minister.
Bereits im Oktober hatte er es beim ehemaligen Minister für wirtschaftliche Wiederbelebung ähnlich gehalten. Der Minister hatte mehrfach über seine Verbindung zur Vereinigungskirche, besser bekannt als Moon-Sekte, gelogen. Zunächst stand der Premierminister hinter ihm, als die Lügen allerdings begannen große Kreise zu ziehen, änderte er seinen Kurs.
Das Hin und Her beim Thema Vereinigungskirche
Überhaupt fährt Kishida beim Thema Vereinigungskirche einen Schlingerkurs, ständig ändert er seine Haltung, aber nur dann, wenn es wieder ein Umfrageergebnis gibt, das zeigt, dass seine Unterstützung in der Bevölkerung nachlässt.
So zum Beispiel geschehen, als die Yomiuri Shimbun am 6. November eine Umfrage veröffentlichte, die zeigte, dass die Zustimmung mittlerweile auf 36 Prozent gefallen ist.
Nur kurze Zeit später begann er darauf zu drängen, die Spendenmasche der Vereinigungskirche schnell zu verbieten. Davor gab es Unstimmigkeiten und die benötigte Gesetzesänderung rückte in weite Ferne.
Das war allerdings nicht das erste Mal, dass er bei dem Thema seine Meinung schlagartig änderte. Erst sprach er sich gegen eine Untersuchung der Sekte aus, dann beantragte er sie doch. Kishida sprach sich allerdings gegen ein Verbot aus, kurze Zeit später sagte er was ganz anderes.
Premierminister muss Stabilität und Kontinuität ausstrahlen
Er versprach allgemein, das Thema Vereinigungskirche anzugehen, allerdings sah man erst einmal nicht sehr viel davon. Dann fielen die Umfragewerte und der japanische Premierminister zeigte auf einmal, dass ihm die Sache doch ernst ist und er verschärfte mehrmals seinen Kurs.
Das Verhalten des japanischen Premierministers weckt in einer Krise, die das Leben aller Menschen teuer macht, allerdings ein Gefühl der Unsicherheit. Was ein fatales Signal ist.
Zwar steht der japanische Premierminister trotzdem fest im Sattel, da die Opposition auf keinen Fall neue Wahlen in der aktuellen Situation will und auch in der Bevölkerung die Meinung vorherrscht, dass es niemanden gibt, der den Job aktuell machen kann. Allerdings wird so ein Schlingerkurs über kurz oder lang Folgen haben, die sich nicht nur auf die Position Kishidas auswirken werden.