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USA bekommen besseren Zugang auf den japanischen Agrarmarkt

Laut Trump haben die USA und Japan ein Handelsabkommen abgeschlossen

US-Präsident Donald Trump sagte am Montag, die USA haben ein Handelsabkommen mit Japan abgeschlossen. Das Abkommen kann ohne Zustimmung des Kongresses umgesetzt werden.

In einem vom Weißen Haus veröffentlichten Brief an den US-Kongress erklärte Trump, er beabsichtige in den kommenden Wochen Abkommen über Zollschranken und digitalen Handel abzuschließen und teilte mit, dass das Zollabkommen im Rahmen eines Handelsgesetzes erfolgen werde.

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Abkommen über den digitalen Handel wird folgen

„Außerdem werde ich mit Japan ein Exekutivabkommen über den digitalen Handel abschließen“, so Trump.

Das Abkommen wird eine Abstimmung im Kongress im Rahmen des sogenannten Fast Track Zulassungsverfahrens erfordern.

Trump ließ allerdings offen, wie sich die USA und Japan in der Frage von Sonderzöllen für japanische Fahrzeuge und Autoteile geeinigt haben. Die Vermeidung von Zöllen bis zu 35 Prozent auf Fahrzeuge war für Japan einer der Hauptgründe, wieso sich das Land mit den USA für einen Handelsvertrag an einen Tisch gesetzt hat.

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„Im Endstadium wollen wir erneut bestätigen, dass Dekrete nicht erlassen werden“, sagte Außenminister Toshimitsu Motegi in Tokyo.

Auf dem G7-Gipfel im vergangenen Monat sagte Trump, dass er nicht darüber nachdenkt, Fahrzeuge zollfrei zu lassen.

Trump bekommt, was er wollte

Der Automobilsektor macht den größten Teil des 64 Milliarden Dollar Handelsdefizit zwischen den USA und Japan aus. Daher wollte Japan erreichen, dass keine zusätzlichen Zölle auf japanische Fahrzeuge erhoben werden.

Im August einigten sich Trump und sein japanischer Amtskollege Shinzo Abe auf Zollsenkungen für Agrar- und Industriegüter.

Trumps Brief enthüllte keine Details des Abkommens, aber Japan hatte bereits erklärt, es sei bereit ein Abkommen zu erwägen, durch das die Agrarzölle auf ein Niveau gesenkt werden, das zuvor im Rahmen der Transpazifischen Partnerschaft festgelegt wurde. Ein Handelsabkommen, das Trump bereits am dritten Tag nach seinem Amtsantritt gekündigt hatte.

„Meine Regierung freut sich auf die weitere Zusammenarbeit mit dem Kongress bei weiteren Verhandlungen mit Japan, um ein umfassendes Handelsabkommen zu erzielen, das zu einem faireren und gegenseitigen Handel zwischen den Vereinigten Staaten und Japan führt“, schrieb Trump in seinem Brief.

US-Vertreter der Technologiebranche gehen davon aus, dass das Abkommen über den digitalen Handel mit Japan eng mit den Bestimmungen des neuen Abkommens zwischen den USA und Mexiko und Kanada (USMCA) übereinstimmt, die dem US-amerikanischen Modell für die Entwicklung des Internets folgen.

Die USMCA-Bestimmungen zielen darauf ab, den freien Datenfluss über Grenzen hinweg ohne Besteuerung zu gewährleisten, die Lokalisierungsanforderungen für Datenserver zu verbieten und die Möglichkeit der Regierungen zu begrenzen, die Offenlegung von Quellcode durch die von ihnen regulierten Unternehmen zu fordern.

Quelle: TJ

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