Die japanische Regierungspartei LDP fordert, die Subventionen für Öl von derzeit 5 Yen auf 25 Yen pro Liter anzuheben, um die Preise zu stabilisieren.
Es besteht allerdings Zweifel hinsichtlich der erforderlichen finanziellen Mittel, da diese noch vor dem Ende des Haushaltsjahres 2021 auslaufen werden.
Subventionen seit Januar
Japans Industrieminister Koichi Hagiuda erklärte, dass es verschiedene Optionen gebe und er flexibel abwägen wolle, welche Maßnahmen ergriffen werden. Auch die Möglichkeit einer Erhöhung der Subventionen werde in Betracht gezogen.
Kabinettschef Hirokazu Matsuno sagte auf einer Pressekonferenz, die Regierung werde eng mit dem regierenden Block zusammenarbeiten und die Arbeit zur Entwicklung konkreter Maßnahmen beschleunigen.
Japan subventioniert seit Ende Januar Ölgroßhändler, die Höhe richtet sich dabei nach den Benzin- und Rohölpreisen und erreichte bereits nach zwei Wochen die Obergrenze von 5 Yen pro Liter, da die Preise schneller als erwartet stiegen.
Steuersenkung auf den Benzinpreis möglich
Laut der Forderung der LDP soll die Regierung nun die Subvention überarbeiten, damit Ölgroßhändler mehr Unterstützung erhalten können, als im Rahmen der sogenannten Auslöseregelung für Notfalldrosselungen der Benzinpreise möglich ist.
Dies würde Japan ermöglichen, die Steuer auf Benzin vorübergehend zu senken, wenn die Preise weiter in die Höhe schnellen. So wäre eine Steuersenkung von 25 Yen pro Liter möglich.
Da die Befürchtung wächst, dass die für das Subventionsprogramm bereitgestellten 89,3 Milliarden Yen bis Ende nächsten Monats aufgebraucht sein könnten, fordert die LDP die Verwendung von Reservemitteln für das Jahr 2021.



