Die japanische Regierungspartei LDP hat bei den Nachwahlen am Sonntag vier der fünf Parlamentssitze für sich gewinnen können. Die Partei konnte die Bezirke Yamaguichi Nr. 2 und 4, Chiba Nr. 5 und den Bezirk der Präfektur Oito holen.
Im Bezirk Wakayama Nr. 1 unterlag die Partei allerdings der Nippon Ishin no Kai, die sich zum Ziel gesetzt hat, ihre Unterstützung über Osaka hinaus zu erweitern und in der letzten Zeit einen Aufschwung erlebte.
LDP sieht positive Bewertung der Wähler
Nobuyuki Baba, der Vorsitzende der Partei, sagte in Wakayama: „Wir haben bewiesen, dass sogar eine Ameise einen Elefanten verletzen kann, wenn wir in Einheit und Solidarität zusammenarbeiten.“
Toshimitsu Motegi, Generalsekretär der LDP, sagte zu dem Wahlergebnis: „Wir haben eine positive Bewertung von der Öffentlichkeit erhalten.“
Der Bezirk Yamaguchi Nr. 4 ist der Wahlbezirk des ehemaligen Premierministers Shinzō Abe, der am 8. Juli 2022 während einer Wahlkampfrede zum Oberhaus einem Attentat zum Opfer fiel.
Die LDP unterstützte Shinji Yoshida, einen ehemaligen Stadtverordneten. Die oppositionelle Verfassungsdemokratische Partei Japans schicke Yoshifu Arita, ein ehemaliges Mitglied des Oberhauses, ins Rennen.
Der Bezirk Yamaguchi Nr. 2 wurde bisher vom ehemaligen Verteidigungsminister Nobuo Kishi, Abes jüngerem Bruder, gehalten. Er zog sich jedoch Anfang Februar aus gesundheitlichen Gründen zurück, nachdem Verbindungen zur Vereinigungskirche bekannt geworden waren, und sein ältester Sohn, Nobuchiyo Kishi, kandidierte anstelle seines Vaters.
Der Bezirk Wakayama Nr. 1 stand zur Disposition, nachdem ein Abgeordneter der oppositionellen Demokratischen Partei für das Volk zurückgetreten war, um Gouverneur der Präfektur zu werden.
Die Wahl im Bezirk Chiba Nr. 5 musste abgehalten werden, nachdem ein LDP-Abgeordneter im Dezember wegen des Vorwurfs, zu wenig politische Gelder angegeben zu haben, zurückgetreten war. Trotzdem konnte die Partei den Bezirk für sich gewinnen, da die Opposition sich nicht auf einen einheitlichen Kandidaten einigen konnte.
Die Wahlbeteiligung war mit 38,5 in Chiba allerdings so niedrig wie noch nie, in Wakayama lag sie bei 44,11 Prozent. In Yamaguchi Nr. 2 lag die Wahlbeteiligung bei 42,41 Prozent, in Yamaguchi Nr. 4 bei 34,71 und in Oita bei 42,48.
Warnung vor der Nippon Ishin no Kai
Trotz der Wahlsiege gibt es mittlerweile innerhalb der LDP kritische Stimmen, die vor der Nippon Ishin no Kai warnen, insbesondere da einige Ergebnisse knapper ausgefallen sind, als von der Regierungspartei erwartet.
Auf einer Sitzung der Nikai-Fraktion der LDP am 20. April richtete Bunmei Ibuki, der ehemalige Sprecher des Unterhauses, eine Warnung an die Parteimitglieder.
„Nippon Ishin ist auf dem Vormarsch“, so Ibuki. „Die heutige politische Landschaft ähnelt stark dem Vorabend unseres Machtverlusts 2009.“
