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Wahlkampf in Japan hat begonnen

LDP und Vereinigungskirche: Ein zentrales Thema bei den Unterhauswahlen in Japan

Die Beziehungen der japanischen Regierungspartei LDP zur Vereinigungskirche sind ein zentrales Thema bei den Unterhauswahlen am 27. Oktober. Diese Wahlen sind die ersten großen nationalen Wahlen, seit die engen Verbindungen zwischen der Vereinigungskirche, die jetzt in Japan Familienföderation für Weltfrieden und Vereinigung heißt, und den Abgeordneten der LDP bekannt wurden.

Die Sekte wird insbesondere für ihre spirituellen Verkäufe, bei denen Ramsch zu deutlich überhöhten Preisen verkauft wird, und hohen Spenden von Anhängern bekannt.

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Opposition will Verbindung der LDP und der Sekte zum Wahlkampfthema machen

Am 9. Oktober trafen sich die Vorsitzenden der vier Oppositionsparteien – der Demokratischen Verfassungspartei Japans (CDP), der Nippon Ishin (Japanische Innovationspartei), der Kommunistischen Partei Japans und der Demokratischen Partei für das Volk – im Parlamentsgebäude.

Redaktionstipp:  Zwei Jahre nach dem Attentat auf Shinzō Abe versucht Japan die Vereinigungskirche aufzulösen

Sie waren sich einig, dass die Fragen bezüglich der Vereinigungskirche und der Schmiergelder der Regierungspartei bislang nicht geklärt sind. CDP-Vorsitzender Yoshihiko Noda forderte die anderen Parteivorsitzenden auf, gemeinsam gegen die LDP und ihren Koalitionspartner Komeito vorzugehen, um politisches Vertrauen zurückzugewinnen.

Die Beziehung zwischen LDP-Mitgliedern und der Vereinigungskirche geriet ins Blickfeld, als Tetsuya Yamagami im Juli 2022 den ehemaligen Premierminister Shinzō Abe erschoss und erklärte, er hege einen Groll gegen die Sekte. Diese Verbindung geht auf Abes Großvater, den ehemaligen Premierminister Nobusuke Kishi, zurück.

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Bereits einige LDP-Funktionäre mussten wegen Verbindungen zur Vereinigungskirche den Hut nehmen

Eine Umfrage der LDP im September 2022 ergab, dass 179 Abgeordnete Verbindungen zur Vereinigungskirche hatten. Der ehemalige Premierminister Fumio Kishida kündigte an, diese Verbindungen zu kappen, doch seitdem wurden weitere Verbindungen aufgedeckt.

Im Oktober 2022 wurde der damalige Minister für wirtschaftliche Wiederbelebung, Daishiro Yamagiwa, seines Amtes enthoben, nachdem er widersprüchliche Erklärungen über seine Beziehung zur Vereinigungskirche abgegeben hatte. Im Februar 2024 wurde der damalige Bildungs- und Kulturminister Masahito Moriyama beschuldigt, Wahlkampfunterstützung von einer mit der Sekte verbundenen Organisation erhalten zu haben.

Kürzlich tauchte ein Foto auf, das Abe bei einem Treffen mit dem Vorsitzenden der religiösen Gruppe im Empfangsraum des Präsidenten in der Parteizentrale kurz vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2013 zeigt.

Neue Minister, das alte Spiel

Am 8. Oktober wurde bekannt, dass Justizminister Hideki Makihara, der zum ersten Mal dem Kabinett angehört, an 37 Veranstaltungen mit Bezug zur Vereinigungskirche teilgenommen hatte. Sein Fall wurde in den Untersuchungsergebnissen der Partei im Jahr 2022 nicht berücksichtigt.

Makihara erklärte, dass er damals nicht über genaue Informationen verfügte und den Fall im Februar 2023 der Partei gemeldet habe. Premierminister Ishiba deutete an, dass er bereit sei, Makihara im Amt zu belassen, da der Justizminister die Angelegenheit bereits an die Partei gemeldet hat.

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