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LDP unterstützt Japans Premierminister dabei, nach 2021 Premierminister zu bleiben

Eigentlich bricht im Januar das letzte Amtsjahr von Japans Premierminister Shinzo Abe an, doch es werden immer mehr Stimmen laut, die wollen, dass Abe auch danach weiterhin im Amt bleibt.

Die LDP will nun Abe ebenfalls dabei unterstützen, dass er nach 2021 im Amt bleibt, um die Änderung der japanischen Verfassung abschließen zu können.

Abe auch nach 2021 Premierminister

Der stellvertretende Premierminister Taro Aso sagte auf einer Pressekonferenz, dass Abe seinem Nachfolger nicht die Aufgabe überlassen sollte, die Verfassung zu revidieren, von dem die Befürworter der Revision sagen, dass es den Rechtsstatus der Selbstverteidigungskräfte klären wird.

„Die Änderung der Verfassung ist ein Grundprinzip der Liberaldemokratischen Partei. Abe muss sie darauf selbst vorbereiten“, so Aso.

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Abe gibt Überarbeitung der japanischen Verfassung auf

Abe sagte am Montag auf einer Pressekonferenz, dass er versuchen werde, die parlamentarischen Debatten Schritt für Schritt in der kommenden regulären Sitzung fortzusetzen, die im Januar beginnen soll, um die Grundlagen für die erste Verfassungsrevision zu schaffen.

Die Änderung der japanischen Verfassung bleibt ein kontroverses Thema im Land und die Debatte im Parlament über dieses Thema wurde durch eine Reihe von Skandalen im Zusammenhang mit Abe und seinen Kabinettsmitgliedern erschüttert.

LDP-Generalsekretär Toshihiro Nikai sagte auf einer anderen Pressekonferenz, dass es gerechtfertigt wäre, wenn Abe für eine weitere Amtszeit in seinem Amt verbleibt. Solange er bis September 2021 ausreichende Fortschritte macht.

Längere Amtszeit benötigt Änderung der Regeln

2017 änderte die LDP auf Initiative von Nikai ihre Amtszeitbegrenzung für Parteiführer und verlängerte die Obergrenze auf drei aufeinander folgende dreijährige Amtszeiten. Damit Abe seine Amtszeit, die im September 2021 endet, verlängern kann, müsste das LDP seine Regeln erneut ändern.

Die Änderung der Verfassung erfordert die Zustimmung von zwei Dritteln der Mehrheiten im Unter- und Oberhaus, gefolgt von der wahrscheinlich schwierigen Aufgabe, in einem nationalen Referendum eine Mehrheit zu gewinnen.

Die Koalition bräuchte die Unterstützung einiger Oppositionsparteien, um zwei Drittel der Zustimmung im Landtag zu erhalten.

TJT

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