Stats

Anzeige
Home News Politik LDP zieht Antrag auf Strafen bei Verstößen gegen Corona-Maßnahmen zurück

Nach viel Kritik

LDP zieht Antrag auf Strafen bei Verstößen gegen Corona-Maßnahmen zurück

Eigentlich wollte die japanische Regierung Strafen bei Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen einführen, dafür wurde auch bereits eine Gesetzesänderung vom Kabinett genehmigt. Nun wird der Plan allerdings verworfen.

Bei einem Treffen am 28. Januar verständigten sich Hiroshi Morisyama (LDP) und Jun Azumi (VDP) darauf, dass die Gesetzesänderung verworfen wird.

Geld- oder Freiheitsstrafen bei Verstößen

Ursprünglich war es geplant, dass Personen, die gegen die Corona-Maßnahmen der Präfekturen verstoßen oder bei der Kontaktrückverfolgung der Behörden nicht helfen, eine Geldstrafe von bis zu 1 Million Yen oder eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr bekommen können.

Mehr zum Thema:  Immer mehr Menschen in Japan halten sich nicht an die Corona-Maßnahmen

Unternehmen, die sich nicht an die Aufforderung der Präfekturen, früher zu schließen, halten, sollten eine Geldstrafe von bis zu 500.000 Yen bekommen.

Diese Sanktionen wurden bereits während des ersten Ausnahmezustands von den Präfektur-Gouverneuren gefordert, einige Personen und Menschen die Bitten der Verwaltungen ignorierten. Auch während des aktuellen Ausnahmezustands, der für 11 Präfekturen verhängt wurde, ignorieren sehr viele Menschen und Unternehmen Maßnahmen, die dabei helfen sollen, die Ausbreitung des Coronavirus unter Kontrolle zu bringen.

Kritik an den Strafen

Die Gesetzesänderung stieß bei der Opposition, aber auch bei Pflegeverbänden, auf große Kritik, da befürchtet wurde, dass sie zu mehr Diskriminierung und einer noch größeren Auslastung des Pflegepersonals in Krankenhäusern führen würden.

Zwar sollten als Kompromiss die Geldstrafen gesenkt werden, allerdings war der Widerstand der CDP, Japans größte Oppositionspartie, zu groß.

Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren