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Suga Neuwahlen nicht abgeneigt

Misstrauensantrag gegen das Kabinett des japanischen Premierministers gestellt

Die Oppositionsparteien in Japan haben heute einen Misstrauensantrag gegen das Kabinett des Premierministers Yoshihide Suga gestellt, da die Regierung der Forderung nach einer Verlängerung der laufenden Parlamentssitzung zurückgewiesen hat.

Der Beschluss, einen Antrag einzureichen, wurde am Montag bei einem Treffen der CDP und einigen kleineren Oppositionsparteien getroffen.

Premierminister lehnt Neuwahlen nicht ab

Japans Opposition hatte gefordert, die Sitzung des Parlaments um drei Monate zu verlängern, um sich mit der Pandemie zu befassen. Die Regierungsparteien LDP und ihr Koalitionspartner Komeito wiesen die Forderung allerdings zurück.

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Am Montag sagte Toshihiro Nikai, Generalsekretär der LDP, dass der Premierminister die Auflösung des Repräsentantenhauses für Neuwahlen empfehlen werde, wenn der Antrag erfolgreich eingereicht wird.

Kampf gegen die Pandemie hat Vorrang

Japans Premierminister schloss auf einer Pressekonferenz am Sonntag eine Auflösung des Unterhauses nicht aus, betonte aber, dass seine Priorität darin besteht, die Pandemie unter Kontrolle zu bringen.

„Die Wahl könnte jederzeit stattfinden. Aber meine oberste Priorität ist der Umgang mit dem Coronavirus“, so Suga. „Ich möchte dem japanischen Volk so schnell wie möglich wieder Sicherheit und Geborgenheit bringen.“

Die allgemeinen Wahlen müssen in Japan abgehalten werden, bevor die aktuelle vierjährige Amtszeit der Unterhausmitglieder am 21. Oktober endet.

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