Japans neuer Premierminister Fumio Kishida gab vor seiner Wahl das Versprechen ab, einen neuen Kapitalismus in Japan zu etablieren, doch wenige Tage später ist er auf gewohnten Kurs zurückgerudert.
Die Abenomics wurden vom ehemaligen Premierminister Shinzo Abe eingeführt, dabei handelt es sich, um Konjunkturprogramme um das Land aus der Rezession zu ziehen.
Ein neuer Kapitalismus für Japan
Das ist auch geglückt, allerdings hatte dieser Weg einige Nachteile: Japan ist zu einem Land der Teilzeitarbeitskräfte geworden und die Schere zwischen Arm und Reich ist sehr groß geworden.
Kishida wollte es anders machen, ein neuer Kapitalismus sollte dafür sorgen, dass der Reichtum in Japan besser verteilt wird. Doch bereits am 11. Oktober hat der neue Premierminister eine Aussage gemacht, die zeigt, dass er das gewohnte Fahrwasser nicht verlassen wird.
In einem TV-Interview sagte Kishida, dass er nicht vorhabe, die Steuern auf Aktiengewinne und Dividenden zu erhöhen. Das dürfte zwar jeden freuen, der mit Aktien handelt, allerdings wirft das die Frage auf, woher er das Geld nehmen will, um sein Versprechen, den Reichtum im Land umzuverteilen, eigentlich nehmen will.
Abenomics bestimmen seit Jahren die Geldpolitik Japans
Die Abenomics bestimmen seit Jahren die Geldpolitik Japans, auch Kishidas Vorgänger Yoshihide Suga hat nichts daran geändert. Zwar haben sie dafür gesorgt, dass die Aktienkurse gestiegen sind, aber es kam zum Beispiel keine große Verbesserung der Löhne.
Da wirkt die Aussage Kishidas, dass man erst ein Wirtschaftswachstum benötige, um mit einer Umverteilung beginnen zu können, wie ein schlechter Witz. Das ist zwar eine logische Aussage, aber die Realität zeigte bisher, dass es nicht funktioniert, denn dank der Abenomics ist die Wirtschaft gewachsen.
Bei der Sitzung des Parlaments am 11. Oktober wies Yukio Edano, der Vorsitzende der oppositionellen Demokratischen Verfassungspartei Japans, darauf hin, dass selbst die von der Liberaldemokratischen Partei geführten Regierungen bereits vor sechs Jahren die Notwendigkeit einer Überprüfung des Steuersystems festgestellt hätten.
Nach der derzeitigen Einkommenssteuer können wohlhabende Personen, die den Großteil ihres Einkommens aus Aktien beziehen, weniger Steuern zahlen als Personen in niedrigeren Einkommensklassen.
Obwohl innerhalb der LDP Diskussionen über mögliche Änderungen stattfanden, wurde der Vorschlag unter Abe und Suga nie umgesetzt. Die geldpolitische Lockerung im Rahmen der Abenomics führte zu einem Aufschwung der Aktienkurse, den die beiden Premierminister nicht abebben lassen wollten.
Nur einer von vielen Wegen
Diesen Kurs setzt Kishida nun auch fort, insbesondere als Reaktion auf den Kurssturz an der Tokyoker Börse kurz nach seiner Wahl.
Auf die Frage der Opposition, wieso der neue Premierminister sein Versprechen gebrochen hat, sagte Kishida, dass dies nur eine Option von vielen gewesen ist, um einen neuen Kapitalismus in Japan zu schaffen.
Allerdings war die Steuererhöhung eigentlich die einzige Option, um seine Pläne zu finanzieren, es sei denn, er beschreitet den Weg von Abe und Suga komplett und finanziert es mit Staatsanleihen.
Doch diese Option würde die Staatsschulden Japans noch weiter aufblähen.
