Japans neuer Premierminister Yoshihide Suga hat am Donnerstag seinen Minister für die Digitalisierung, Takuya Hirai. angewiesen, die Vorbereitungen zur Einrichtung einer Regierungsbehörde, die sich um die Digitalisierung der Gesellschaft kümmern soll, zu beschleunigen.
Die japanische Regierung beabsichtigt, während der nächsten Sitzung des Landtags, Gesetze zur Einrichtung der Behörde zu verabschieden.
Neue Behörde soll die Digitalisierung beschleunigen
Suga hofft, dass die neue Behörde bereits im nächsten Jahr eingerichtet werden kann, sodass seine Regierung, die am Mittwoch ihre Arbeit aufgenommen hat, noch vor Ablauf seiner Amtszeit als Präsident der regierenden Liberaldemokratischen Partei im September 2021 Erfolge verbuchen kann.
Die Einrichtung einer solchen Behörde ist einer der wichtigsten politischen Vorschläge, die Suga während der LDP-Führungswahl Anfang dieses Monats vorgelegt hat. „Was wir brauchen, ist ein Tempo, das Kasumigaseki noch nie zuvor erlebt hat“, sagte Hirai zu Reportern nach einem Treffen mit dem Premierminister und bezog sich dabei auf den Bezirk in Tokyo, in dem sich viele Büros der Zentralregierung befinden.
„Ich plane, daraus ein Regierungsbüro zu machen, das sich von den bestehenden Einrichtungen unterscheidet und es zu einer Behörde zu machen, die es den Menschen ermöglicht, die nächste Generation zu spüren“, sagte der Minister am Donnerstag auf einer Pressekonferenz und wies darauf hin, dass die neue Behörde Mitarbeiter aus dem Privatsektor als Teil ihres Personals beschäftigen wird.
Der Anstoß für die Digitalisierung kommt, da die Pandemie deutlich gemacht hat, dass Japan bei der Einführung digitaler Technologien sehr langsam ist. Die unzureichende Verbreitung der „My-Number“-Ausweise hat zu Verzögerungen bei der Verteilung von 100.000 Yen pro Person an alle Bürger des Landes im Rahmen des Coronavirus-Hilfsprogramms geführt und Beamte konnten aufgrund der Inkompatibilität zwischen den von verschiedenen Institutionen eingsetzten IT-Systemen keine Videokonferenzen abhalten.
Die Verbreitung von Homeoffice in Japan geht ebenfalls nur langsam voran, was auf den traditionellen Brauch zurückzuführen ist, Papierdokumente und persönliche Siegel zu verlangen.
Digitale Entwicklung unter einem Dach
Suga ist der Ansicht, dass ein Grund für die Verzögerung bei der Digitalisierung die Tatsache ist, dass die damit zusammenhängende Arbeit in der Regierung derzeit auf verschiedene Behörden wie das Innenministerium und das Industrieministerium verteilt ist. Er hofft die Digitalisierung des Landes beschleunigen zu können, indem er die Arbeit unter einer Behörde zusammenfasst.
Der Schritt zur Gründung der digitalen Behörde steht auch im Einklang mit seinem Ziel, den bürokratischen Sektionalismus zu beseitigen, der eine reibungslose Zusammenarbeit zwischen Ministerien und Behörden verhindert hat. Hirai wird einen Fahrplan für die Gründung der Behörde und die Förderung der Digitalisierung der Gesellschaft aufstellen. Die Regierung strebt an, eine Reihe von Gesetzen – einschließlich Gesetzentwürfen zur Einrichtung der Behörde und zur Überarbeitung des Informationstechnologie-Grundgesetzes – auf der ordentlichen Sitzung des Landtags 2021 vorzulegen.
Ein weiteres Problem ist die mangelnde Beliebtheit der „My Number“-Karten, die das Misstrauen der Menschen gegenüber der Regierung bei der Verwaltung ihrer persönlichen Daten widerspiegelt. Um die Verwendung der Karten, die nach Ansicht des Premierministers ein Schlüssel zur Förderung der Digitalisierung sind, zu erhöhen, müsse die Regierung mehr machen, um sie den Bürgern zu erklären und ihr Verständnis zu wecken.
