Nach Schließung der Wahllokale um 20 Uhr Ortszeit (13 Uhr MESZ) liegen erste Prognosen zur japanischen Oberhauswahl vor. Demnach hat die Regierungskoalition aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Komeito bei der heutigen Abstimmung deutlich Sitze verloren. Besonders in den 32 Wahlkreisen mit nur einem Mandat zeichnet sich laut ersten Erhebungen ein schwaches Abschneiden der LDP ab.
Den Prognosen zufolge wird die Regierungskoalition ihr bisheriges Ergebnis von 66 Sitzen im zu erneuernden Teil des Oberhauses nicht halten können. Ein Überschreiten der Mehrheit in den heute zur Wahl stehenden 125 Sitzen (Mehrheit bei 63 Sitzen) gilt als nahezu ausgeschlossen. Entscheidend wird nun, ob LDP und Komeito zusammen mit den nicht zur Wahl stehenden Mandaten, derzeit 75, weiterhin eine Gesamtmehrheit im Oberhaus erreichen können.
Opposition legt leicht zu
Im Gegensatz dazu scheinen sich kleinere Parteien zu stabilisieren oder sogar deutlich zu verbessern. Die oppositionelle Konstitutionell-Demokratische Partei (CDP) könnte leicht zulegen. Auch die Demokratische Volkspartei (DVP) liegt ersten Schätzungen zufolge bei über zehn Sitzen, nachdem sie bisher nur vier hielt. Die rechtspopulistische Sanseito wird voraussichtlich mehrere Sitze gewinnen, ein Ergebnis, das unter anderem dem aktiven Einsatz sozialer Medien zugeschrieben wird.
Andere Parteien wie die Kommunistische Partei oder die Nippon Ishin no Kai (Japanische Erneuerungspartei) müssen mit Verlusten rechnen. Die Reiwa Shinsengumi hofft auf Zuwächse, während kleinere Gruppen wie die Sozialdemokratische Partei, der NHK-Partei oder Team Mirai möglicherweise einzelne Sitze erringen könnten. Die konservative Nihon Hoshu-to hat bereits ein Mandat gesichert.
Wahl entscheidend für Premierminister Ishiba
Im Wahlkampf dominierten wirtschaftliche Themen wie die steigenden Lebenshaltungskosten, die Debatte um die Verbrauchssteuer sowie die außenpolitische Ausrichtung Japans im Hinblick auf mögliche Strafzölle durch eine erneute Trump-Regierung in den USA. Die Wahl wurde von Beobachtern daher als faktische Richtungsentscheidung über die aktuelle Regierung bewertet.
Ob Premierminister Fumio Ishiba trotz der Rückschläge die politische Kontrolle behalten kann, hängt vom weiteren Verlauf der Auszählung ab. Eine Tendenz wird für den späten Abend (MESZ) erwartet.



