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HomeNachrichten aus JapanPolitikOberhauswahl in Japan: Regierung kassiert Wahlschlappe

Koalition ohne Mehrheit

Oberhauswahl in Japan: Regierung kassiert Wahlschlappe

Bei der Wahl zum japanischen Oberhaus am Sonntag hat die regierende Koalition aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Komeito ihre Mehrheit verloren. Das geht aus den vorliegenden Auszählungsergebnissen der japanischen Sender NHK und Yomiuri hervor. Von den 125 zur Wahl stehenden Sitzen konnten beide Parteien zusammen nur rund 41 Mandate gewinnen – deutlich weniger als die für eine Mehrheit nötigen 50.

Der Verlust bedeutet einen schweren Rückschlag für Ministerpräsident Shigeru Ishiba, dessen Regierung bereits bei der Unterhauswahl im vergangenen Jahr ihre Mehrheit eingebüßt hatte. Seitdem ist sie auf die Unterstützung kleinerer Parteien angewiesen. Mit dem neuerlichen Einbruch verliert die Koalition nun auch im Oberhaus an Rückhalt und steht politisch unter starkem Druck.

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Rechte Parteien legen zu

Zu den Gewinnern des Wahlabends zählt die rechtspopulistische Partei Sanseito, die mit ihrer ablehnenden Haltung gegenüber Einwanderung und internationaler Einflussnahme offenbar bei einem Teil der Wählerschaft punkten konnte. Sanseito wird laut aktuellen Zahlen mehr als zehn Sitze gewinnen, nachdem sie bislang nur mit zwei Abgeordneten vertreten war. Auch die größte Oppositionspartei, die Konstitutionelle Demokratische Partei Japans (CDP), konnte ihr Ergebnis verbessern.

Redaktionstipp:  Oberhauswahl in Japan: Ishiba kündigt Verbleib im Amt an

Ishiba selbst deutete in der Wahlnacht an, im Amt bleiben zu wollen. In einem TV-Interview erklärte er, es sei seine Verantwortung, „klare Wege bei den Themen Bevölkerungsrückgang, Sicherheit und Regionalentwicklung aufzuzeigen“.

Politische Unsicherheit nimmt zu

Die Niederlage der Regierungsparteien markiert eine neue Phase der Unsicherheit in der japanischen Innenpolitik. Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg hätte eine amtierende Regierung in beiden Parlamentskammern keine eigene Mehrheit mehr. Beobachter sprechen bereits von einem möglichen Rücktritt Ishibas, sollte sich keine neue tragfähige Allianz im Parlament finden lassen.

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Hinzu kommt, dass die LDP durch Korruptionsskandale stark beschädigt ist. Ishibas Vorgänger Fumio Kishida musste nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft im vergangenen Jahr zurücktreten. Auch wirtschaftlich steht Japan unter Druck: Die Inflation bleibt hoch, die Bevölkerung reagiert zunehmend kritisch auf die Einwanderungspolitik sowie die ungelösten Handelskonflikte mit den USA.

Ob Ishiba sich noch lange halten kann, ist offen – in den kommenden Tagen dürften Koalitionsgespräche und Rücktrittsforderungen die politische Agenda in Japan bestimmen.

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