• News
  • Podcast
Home News Politik Oberster Gerichtshof entscheidet über Stimmgewichtung bei Wahl 2017
Anzeige

Oberster Gerichtshof entscheidet über Stimmgewichtung bei Wahl 2017

Das oberste Entscheidungsgremium des Obersten Gerichtshof in Tokyo entschied, dass die unterschiedliche Gewichtung der Stimmen bei der Wahl des Repräsentantenhauses im Oktober 2017 verfassungskonform war. Je nach Wahlkreis lag der Wert zwischen 1 und 1,98. Zwei unterschiedliche Gruppen hatten geklagt, dass die Ungleichheit gegen die Verfassung verstößt und das Gericht das Wahlergebnis deswegen aufheben muss.

Drei frühere Urteile des Obersten Gerichtshofs zu Unterhauswahlen fielen anders aus. Bei einer Wahl 2009 hieß es, dass ein solches Gefälle bei der Stimmwertung verfassungswidrig sei. Bei dem Urteil handelt es sich um die erste Entscheidung seit 11 Jahren, die eine solche Wahl als illegal bezeichnet. 2007 musste die Zusammensetzung des Repräsentantenhauses 2005 gerichtlich bestätigt werden.

Eine Versammlung im Jahr 2016 beschloss, im Jahr 2020 ein neues System zur Abgrenzung der Wahlkreise einzuführen, das die Unterschiede in der Wahlbevölkerung in den verschiedenen Bezirken genauer widerspiegelt. Der Gesetzgeber verabschiedete auch einen Gesetzentwurf zur Verringerung der Zahl von Wahlkreisen, die nur einen Sitz erhalten. Sechs Präfekturen fallen aktuell noch unter diese Regelung. Durch diese Entscheidung soll das Gefälle in der Wertigkeit der Stimmen wegfallen.

Für die Wahl 2017 traf der Gerichtshof insgesamt 15 Entscheidungen, die im Zusammenhang mit den unterschiedlichen Wertungen der Stimmen standen. Bis auf ein Urteil erklärten alle Entscheidungen die Vorgehensweise als verfassungsgemäß. Die Klägergruppen bestanden aus Anwälten, die den Obersten Gerichtshof anriefen, dass die Wertigkeit aller Stimmen möglichst nah an 1 zu 1 heranreichen sollte.

Rolling Sushi - der Japan-Podcast von Sumikai

Rolling Sushi - Japan für die Ohren

Anzeige

Anzeige

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here

Anzeige

Cookie-Einstellung

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und Werbung einblenden zu können,verwenden wir Cookies. Datenschutz | Impressum

Treffen Sie eine Auswahl um fortzufahren

Ihre Auswahl wurde gespeichert!

Hilfe

Hilfe

Um fortfahren zu können, müssen Sie eine Cookie-Auswahl treffen. Nachfolgend erhalten Sie eine Erläuterung der verschiedenen Optionen und ihrer Bedeutung.

  • Alle Cookies zulassen:
    Jedes Cookie wie z.B. Tracking- und Analytische-Cookies.

Sie können Ihre Cookie-Einstellung jederzeit hier ändern: Datenschutz.

Zurück