Der frühere japanische Premierminister Yoshihide Suga wird bei der nächsten Wahl zum Unterhaus nicht kandidieren und plant seinen vollständigen Rückzug aus der Politik. Der 77-Jährige gehört der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) an und sitzt seit 1996 im japanischen Parlament.
Die Entscheidung erfolgt vor dem Hintergrund der anstehenden Neuwahl, die nach Angaben führender Regierungsmitglieder am 8. Februar stattfinden soll. Der Beginn des offiziellen Wahlkampfs ist für den 27. Januar vorgesehen.
Für kurze Zeit japanische Premierminister
Suga hatte das Amt des Premierministers im September 2020 von Shinzo Abe übernommen und trat nach wachsender öffentlicher Kritik an seinem Umgang mit der COVID-19-Pandemie im Oktober 2021 zurück. Seine Amtszeit fiel mit der Austragung der Olympischen und Paralympischen Spiele in Tokyo im Jahr 2021 zusammen.
Sein wichtigstes innenpolitisches Vorhaben war die Ausweitung der Krankenversicherung auf bestimmte Behandlungen der Unfruchtbarkeit. Zudem initiierte er die Gründung der japanischen Digitalagentur, die im September 2021 ihren Betrieb aufnahm. Die Agentur wurde mit dem Ziel eingerichtet, Verwaltungsprozesse zu digitalisieren und die Effizienz staatlicher Leistungen zu verbessern.
Dienstältester Regierungssprecher der japanischen Nachkriegszeit
Vor seiner Amtszeit als Premierminister war Suga von Dezember 2012 bis September 2020 Kabinettschef unter Shinzo Abe. Mit sieben Jahren und acht Monaten war er der dienstälteste Regierungssprecher in der Nachkriegsgeschichte Japans.
In der Außenpolitik setzte er die Linie seines Vorgängers fort und stärkte das Bündnis mit den USA. Beim G7-Gipfel in Cornwall 2021 unterstützte er die gemeinsame Kritik an Chinas Rolle im Indo-Pazifik. Auch in Bezug auf sicherheitspolitische Spannungen im Ostmeer, das auch als Japanisches Meer bezeichnet wird, vertrat er öffentlich eine klare Haltung gegenüber Peking.
Suga stammt aus der Präfektur Akita im Nordosten Japans. Er wurde als Sohn eines Erdbeerbauern geboren und begann seine politische Laufbahn als Sekretär eines Abgeordneten. Danach war er Mitglied der Stadtversammlung von Yokohama, bevor er 1996 erstmals in das nationale Parlament gewählt wurde.
Trotz sinkender Zustimmungswerte auf nationaler Ebene konnte Suga bei der Unterhauswahl im Oktober 2021 seinen Wahlkreis in Kanagawa klar gewinnen. Beobachter führten dies auf seine starke lokale Verankerung und langjährige Netzwerke in der Region zurück.
Suga – „Onkel Reiwa“
Internationale Aufmerksamkeit erlangte Suga im April 2019, als er als Kabinettschef den Namen der neuen Kaiser-Ära „Reiwa“ bekanntgab. Das Bild mit dem kalligrafierten Schriftzeichen wurde in Japan weit verbreitet und brachte ihm den Spitznamen „Reiwa Ojisan“ („Onkel Reiwa“) ein.
Nach seinem Rücktritt als Premierminister nahm Suga kein Kabinettsamt mehr ein, war jedoch weiterhin im Parteivorstand der LDP aktiv. Innerhalb der Partei arbeitete er unter anderem an Themen der wirtschaftlichen Sicherheit und äußerte sich mehrfach zur Notwendigkeit struktureller Reformen in der Verwaltung.
Sein Rückzug beendet eine über drei Jahrzehnte währende politische Karriere, die sowohl durch Kontinuität als auch durch die Umsetzung zentraler Reformprojekte geprägt war.



