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Osakas Bürger stellen sich gegen Regierungplan

Osaka wird keine Metropole

Seit Wochen herrscht in Osaka ein hartnäckiger Wahlkampf. Am Sonntag wurde nun erneut abgestimmt, ob die Stadt eine Metropole werden soll oder nicht. Relativ eindeutig wurde dabei beschlossen, dass Osaka weiterhin nur eine einfache Hauptstadt sein soll.

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Ab neun Uhr war es am Sonntag in den 24 Bezirken möglich zu wählen. 667.283 Stimmen waren für eine Metropole und 678.813 dagegen. Bis Samstag hatten dabei 418.925 Personen die Möglichkeit genutzt schon früher zu wählen.

Im Vergleich zur letzten Abstimmung waren es damit um die 60.000 Personen mehr. Die Wahlbeteiligung selbst war mit 62,35 Prozent 4,48 Prozent niedriger als bei der ersten Abstimmung 2015.

Regierung unterstützte eine Metropole

Bürgermeister Ichiro Matsui gab bei einer Pressekonferenz am Sonntag an, dass er den Willen des Volks akzeptiert. Er wird auch sein Versprechen einlösen und sich mit der Niederlage nach seinem Amtsende April 2023 aus der Politik zurückziehen.

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Osakas Gouverneur Hirofumi Yoshimura und Matsui hatten beide den Plan unterstützt, die Stadt in eine Metropole umzuwandeln und damit in vier spezielle Bezirke mit eigener Autorität aufzuteilen. Es sollte dabei ein ähnliches Konzept wie in Tokyo verwendet werden, die 23 eigenständige Sonderbezirke haben.

Auch die Komeito, die Koalitionspartei der regierenden LDP, unterstützte eine Metropole. Die örtliche LDP und die Kommunistische Partei Japan waren gegen den Plan. Anstoß für das Referendum war allerdings die Unterschriftpolitik von Osaka Ishin no Kai, die gegen die Machtkonzentration in Tokyo waren und sie aufbrechen wollten.

Zentralregierung verfolgt Abstimmung mit Sorge

Die Abstimmung wurde deswegen sehr genau von Premierminister Yoshihide Suga beobachtet, da eine Zustimmung Auswirkungen auf das Management der Regierungs- und Parlamentsstrategien hätte. Es wurde sich deswegen Sorgen gemacht, dass es je nach Wahlergebnis zu einer Spaltung in der Regierung kommt. Ein hochrangiger LDP-Abgeordneter gab dazu an, dass sie hart arbeiten müssen, um emotionalen Nachwirkungen zu verhindern.

Wäre der Vorschlag angenommen worden, wäre Osaka 2025 offiziell zu einer Metropole umfunktioniert worden. Im selben Jahr wird die Weltausstellung stattfinden und die Sonderbezirke hätten sich um die Bereitstellung von Wohlfahrt, Bildung und anderen grundlegenden Dienstleistungen gekümmert. Die Präfektur hätte hingegen Dienstleistungen wie Infrastruktur und andere breitflächige Bereiche übernommen.

Nicht der richtige Zeitpunkt für eine Entscheidung

Allgemein gaben Befürworter an, dass eine Metropole bei der Regierungsführung billiger wäre, da die doppelte Arbeit durch die Präfektur- und Stadtregierungen von Osaka verhindert wird. Hauptargument der Gegner war zuletzt, dass aufgrund der derzeitigen Pandemie dafür gerade keine Zeit und Geld sei. Ebenfalls wäre die Aktion teuer, würde die Dienstleistungen für Bewohner verschlechtern und den Katastrophenschutzbemühungen Schwierigkeiten machen.

Wähler, die für den Plan stimmten, gaben an, dass sie auch Steuergelder sparen wollen und keine doppelte Verwaltung wollen. Eine Frau, die gegen eine Metropole stimmte, gab hingegen an, dass für sie immer noch nicht die Vorteile deutlich seien.

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