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Erster Skandal

Popularität des neuen japanischen Premierministers fällt

Die Popularität des neuen japanischen Premierministers Yoshihide Suga fällt, einen Monat nach seinem Amtsantritt.

Grund dafür ist seine Entscheidung einige Kandidaten für den akademischen Beitrat abzulehnen.

Popularität um 7 Prozent gesunken

Eine Umfrage des öffentlich-rechtlichen Rundfunksenders NHK vom 9. bis 11. Oktober ergab, dass die Unterstützung für Sugas Kabinett im Vergleich zum Vormonat um 7 Prozentpunkte auf 55 Prozent gesunken ist.

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Etwa 47 Prozent der Befragten sagten, dass seine Entscheidung inakzeptabel sei und viele beanstandeten auch, dass Suga die Grenzen zu schnell geöffnet hat.

Die Regierung von Suga sah sich mit einer Flut von Fragen zu seiner Entscheidung konfrontiert, sechs von 105 Kandidaten für den Wissenschaftsrat Japans abzulehnen, ein von der Regierung finanziertes akademisches Gremium, das politische Empfehlungen ausspricht.

Frühere Premierminister hatten die Nominierungen für den 1949 gegründeten Rat immer abgesegnet und Kritiker sagten, Sugas Schritt ziele offensichtlich darauf ab, Kritiker der Regierungspolitik auszuschließen.

Quellen sagten am Montag, dass Suga die Namen von sechs Nominierten kannte, bevor sie von den Kandidaten für den Wissenschaftsrat ausgeschlossen wurden.

Auch soll der stellvertretende Chef-Kabinettsekretär Kazuhiro Sugita an der Entscheidung über den Ausschluss der sechs fraglichen Kandidaten beteiligt gewesen sein.

In einem Interview am Freitag hatte Suga gesagt, er habe die vollständige Liste der 105 vom SCJ empfohlenen Kandidaten nicht gesehen, was darauf hindeutete, dass er an der Entscheidung nicht beteiligt gewesen sei.

Kritiker sagten jedoch, Sugita habe die sechs Kandidaten ausgewählt, die von der Liste ausgeschlossen werden sollten und der Premierminister habe die Namen der sechs bestätigt.

Das Gesetz über den SCJ, eine Sonderorganisation des Kabinettsbüros, sieht vor, dass der Premierminister die Mitglieder des Rates auf der Grundlage seiner Empfehlungen ernennt.

Die Oppositionsparteien hielten am Montag eine gemeinsame Anhörung zu dieser Frage ab. Die Teilnehmer warfen Suga vor, eindeutig gegen das Gesetz verstoßen zu haben.

Suga mit hoher Unterstützung zum Premierminister gewählt

Suga wurde im September als Premierminister eingesetzt und löste damit den ehemaligen Premierminister Shinzo Abe beim ersten Führungswechsel in Japan seit fast acht Jahren ab.

Er kam mit einer der höchsten Unterstützungsraten für einen neuen japanischen Premierminister an die Macht und die Wähler unterstützten sein Versprechen der Kontinuität bei der Führung einer von der Pandemie betroffenen Wirtschaft.

Obwohl der Regierungswechsel ohne Parlamentswahlen stattfand, fand Suga zunächst die Zustimmung der Öffentlichkeit für eine pragmatische politische Agenda einschließlich der Zusage, die Mobilfunkrechnungen zu senken.

Die Marktteilnehmer wurden durch sein Versprechen beruhigt, die Geldpolitik seines Vorgängers, bekannt als „Abenomics“, fortzusetzen.

Keine Wahlen bis September nächsten Jahres

Der neue Premierminister hat wiederholt erklärt, dass die Öffentlichkeit während der Pandemie keine allgemeinen Wahlen wünscht und dass seine Prioritäten darin bestehen, das Virus und seine wirtschaftlichen Auswirkungen einzudämmen.

Bis September nächsten Jahres müssen keine Wahlen abgehalten werden.

Nichtsdestotrotz könnte ein rasches Nachlassen seiner Unterstützung Suga dazu veranlassen, die Wahl vorzuziehen, um seine Chancen auf eine Wiederwahl auf eine volle dreijährige Amtszeit als Parteivorsitzender im kommenden Herbst zu verbessern.

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