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Einwohner sollen am 1. November abstimmen

Präfekturversammlung von Osaka bereitet Referendum über die Umgestaltung der Stadt zur Metropole vor

Die Präfekturversammlung von Osaka verabschiedete am Freitag einen Plan zur Umgestaltung der Stadt Osaka in eine Metropole.

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Damit wurde der Weg für ein zweites Referendum über die Strukturreform, mit der durch Kostensenkungen eine effektivere Regierungsführung erreicht werden soll, geebnet.

Einwohner von Osaka sollen am 1. November abstimmen

Wenn die Stadtverordnetenversammlung von Osaka am Donnerstag den Plan billigt, werden die Einwohner am 1. November darüber abstimmen, ob die Politik der regionalen politischen Gruppe Osaka Ishin no Kai unter Bürgermeister Ichiro Matsui, der gleichzeitig der Chef der Opposition Nippon Ishin no Kai ist, fortgesetzt werden soll.

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Die Abstimmung wird die zweite dieser Art sein, nachdem der Plan, Osaka in eine Metropole umzubauen, 2015 in einem Referendum mit knapper Mehrheit abgelehnt wurde. Es bleibt ungewiss, ob die Abstimmung wie geplant im November inmitten der Coronavirus-Pandemie durchgeführt wird. Wobei ein Ausschuss der Präfekturversammlung, die Stadtverwaltung drängt, die Abstimmung zu verschieben oder abzubrechen, falls das Virus eine ernsthafte Gefahr für die Bewohner darstellt.

Osaka soll als Metropole Geld sparen

Der Metropolenplan wurde ursprünglich von der ehemaligen Verwaltung von Osaka und Bürgermeister Toru Hashimoto entworfen, die die Reform voranzutreiben versuchten, um Steuergelder zu sparen, indem sie funktionale Überschneidungen zwischen der Präfektur- und der Stadtregierung verringerten.

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Der aktuelle Plan sieht vor, dass Osaka Ishin, dessen amtierender Chef-Gouverneur Hirofumi Yoshimura ist, die bestehenden 24 Verwaltungsbezirke der Stadt in vier Sonderbezirke mit größerer Autorität ähnlich denen in Tokyo umstrukturiert.

Der Plan wurde wieder hervorgeholt und gewann an Dynamik, nachdem Osaka Ishin im April letzten Jahres die Kommunalwahlen zur Wahl eines neuen Bürgermeisters und Gouverneurs gewonnen hatte. Matsui wurde zum Bürgermeister und Yoshimura zum Gouverneur gewählt.

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