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HomeNachrichten aus JapanPolitik"Quasi-Notstand" gefährdet Japans Pläne, die Wirtschaft wieder hochzufahren

Maßnahme blockiert Pläne der Politik

„Quasi-Notstand“ gefährdet Japans Pläne, die Wirtschaft wieder hochzufahren

Die Mehrheit der japanischen Präfekturen befindet sich aktuell unter dem „Quasi-Notstand“, womit die Ausbreitung des Coronavirus gestoppt werden soll. Die Maßnahme durchkreuzt allerdings die Pläne des Premierministers, die Wirtschaft im nächsten Monat wieder zu öffnen, da die Infektionszahlen immer noch auf einem sehr hohen Niveau sind.

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Die Maßnahme wurde am 9. Januar in drei Präfekturen verhängt, später wurde sie auf 30 Präfekturen ausgeweitet, einschließlich der Hauptstadt Tokyo. Am Donnerstag wurde die Maßnahme für 13 Präfekturen um 3 Wochen verlängert und Kochi kam noch dazu.

„Quasi-Notstand“ bald vollständig aufgehoben

Viele Stimmen innerhalb der Regierung gehen davon aus, dass der „Quasi-Notstand“ auch für 22 weitere Präfekturen verlängert werden muss. Was die aktuellen Infektionszahlen auch begründen.

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Eine andere wirksame Maßnahme gegen die anhaltende Ausbreitung der Omikron-Variante gibt es allerdings nicht.

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Trotzdem erwägt die japanische Regierung, die Maßnahme vollständig, kurz vor dem 31. März, dem Ende des Haushaltsjahres 2021, auszuheben.

„Wir wollen die Phase vollständig ändern, um eine V-förmige Erholung der japanischen Wirtschaft zu erreichen“, so der Premierminister.

Situation weiterhin ernst

Allerdings ist die Situation in vielen Präfekturen sehr ernst. Immer mehr melden eine Überlastung des Gesundheitssystems, Gesundheitszentren kommen mit der Arbeit nicht mehr hinterher, Schulen und Kindergärten müssen wegen einer Infektion schließen.

Bis Mittwoch hatten nur 10 der 36 Präfekturen, für die die Maßnahme gilt, einen Rückgang der Neuinfektionen verzeichnet. Ferner hat die tägliche Zahl der Todesfälle in den letzten Tagen landesweit die 100er-Marke überschritten.

Auf der Sitzung des Lenkungsausschusses des Unterhauses am Donnerstag schloss der Minister für wirtschaftliche Wiederbelebung, Daishiro Yamagiwa, die Idee eines umfassenden Ausnahmezustands aus, obwohl einige Präfekturgouverneure eine solche Möglichkeit in Betracht ziehen.

„Wir befinden uns nicht in einer Situation, in der wir realistischerweise einen Notstand in Erwägung ziehen“, so Yamagiwa.

Kritik an der Reaktion der Regierung

Härtere Maßnahmen gegen die Omikron-Variante wurden von der Regierung nicht ins Auge gefasst. Stattdessen hat sie ihre grundsätzlichen Richtlinien im Kampf gegen die Pandemie überarbeitet, was am Donnerstag von einem Expertengremium beschlossen wurde. Dazu gehören verstärkte Maßnahmen an Schulen und Vorschuleinrichtungen.

Kritiker bemängeln jedoch, dass dies nicht ausreicht, um die Omikron-Variante zu bekämpfen.

Auf dem Expertentreffen am Donnerstag äußerten sich einige Teilnehmer besorgt über ein mögliches Wiederauftreten neuer Infektionen mit der Ausbreitung der Subvariante BA.2, die als „Stealth omicron“ bezeichnet wird.

Shigeru Omi, der Leiter des Gremiums, rief die Menschen dazu auf, nicht unvorsichtig zu werden. „Da sich das Virus ständig weiterentwickelt, könne man mit einer einzigen großen Strategie, die Situation vorerst nicht in den Griff bekommen“.

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