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Russland und Iran kaum Thema bei den Wahlen in Japan

Innenpolitische Themen bestimmen den Wahlkampf zum Oberhaus.

Die Wahlen zum Oberhaus am 21. Juli stehen kurz bevor und das Verhalten vieler Politiker steht ganz im Zeichen eben dieser. So scheint Premierminister Shinzo Abe im Konflikt zwischen dem Iran, Japan und Russland einen gewissen Risikofaktor zu sehen, weshalb er das Thema möglichst vermeidet.

Abe stellt im Moment vor allem das gute Verhältnis zu den USA und Präsident Trump in den Vordergrund. „Die Aufrechterhaltung einer Vertrauensbeziehung mit Präsident Donald Trump ist meine Mindestaufgabe.“ Auch hob er seine Rolle als Vorsitzender beim G20-Gipfel heraus und möchte so seine Führungsqualitäten unter Beweis stellen.

Mehr zum Thema:  Menschenrechte von Ausländern ist kaum ein Thema bei den Wahlen in Japan

Keine Fortschritte in Gesprächen

Doch das Thema Russland und Iran ist bisher kaum zur Rede gekommen. Zwischen Tokyo und Russland ist die Stimmung angespannt, da Japan vier russische Inseln vor Hokkaido beansprucht. Im Juni führte Premier Abe am Rande des G20-Gipfels bilaterale Gespräche mit dem russischen Präsidenten Putin, die aber keine konkreten Fortschritte zur Folge hatten.

Auch mit Teheran hatte Abe Annäherungen versucht. Mitte Juni besuchte er den Iran, um zwischen den USA und dem Iran zu vermitteln. Aber auch hier gab es keine besonderen Fortschritte oder Ergebnisse. Im Gegenteil – die Spannungen nehmen immer mehr zu. Ursprünglich hatte die Partei von Abe erwartet, dass die Initiativen im Wahlkampf hervorgehoben würden, aber das langsame Vorankommen verhindert dies. Ein Mitarbeiter von Abe sagte: „Da die Zeit für Reden begrenzt ist, ist es in Ordnung, zumindest den G20-Gipfel unter diplomatischen Themen zu behandeln.“

Diplomatische Themen scheinen bei Wahlen nicht wichtig

Zudem stehen diplomatische Themen bei diesen Wahlen nicht so sehr im Fokus. „Die Menschen achten auf die Renten, die Konsumsteuer (Wanderung) und die Wirtschaft.“, sagte eine der Assistentinnen Abes. Auch bei der Opposition sind vor allem innenpolitische Fragen und das Rentensystem die entscheidenden Themen. Der Chef der Demokratischen Verfassungspartei Japans, Yukio Edano, und der Vorsitzende der Demokratischen Partei für das Volk, Yuichiro Tamaki, konzentrierten sich in ihren Reden am Freitag ebenfalls auf diese Themen.

Abes Plan sieht momentan vor, die letzte Wahlkampfrede für die Wahl am 20. Juli im Tokyoter Stadtteil Akihabara zu halten. Dabei wird er von Finanzminister und Vizepräsident Taro Aso begleitet. Akihabara ist einer der berühmtesten Stadtteile Tokyos, in dem vor allem junge Menschen leben. Das könnte ein Problem für Abe werden, denn vor allem in diesem Stadtteil hat er viele Kritiker. Demnach könnte der Plan eventuell noch geändert werden.

Quelle: JT

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