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Besuch im Vorfeld kritisiert

Russlands Ministerpräsident besucht umstrittene Inselkette vor Hokkaido

Der russische Ministerpräsident Michail Mischustin besuchte am Montag die Inselkette (bestehend aus den Inseln Etorofu, Kunashiri und Shikotan), die von Moskau kontrolliert und von Japan beansprucht wird.

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Der Besuch stieß in Japan auf rege Kritik. Vizeaußenminister Takeo Mori hat bereits beim russischen Botschafter in Japan Protest eingelegt.

Kritik der Regierung am Besuch der Inseln

Auch Kabinettschef Katsunobu Kato sagte im Vorfeld des Besuchs der Inselkette, dass die Reise im Gegensatz zu Japans konsequenter Position zu den nördlichen Territorien stünde und sie darum sehr bedauerlich sei.

Mit dem Besuch betont Russland seine Kontrolle über die umkämpften Inseln, die in Japan als nördliche Territorien bezeichnet werden.

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Mischustin besichtigte am Montag im Rahmen seiner viertägigen Reise in den russischen Fernen Osten und nach Sibirien ein Krankenhaus auf der Insel, wie die russische Regierung mitteilte.

Anschließend besuchte er einen Komplex zur Verarbeitung von Meeresfrüchten auf der Insel, so hieß es vor Ort.

Nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur Interfax sagte Mischustin am Montag, er habe einen Vorschlag zur Einrichtung einer zollfreien Sonderzone auf den Kurilen gemacht, um ausländische Investitionen anzuziehen, und er würde den Plan nach seiner Rückkehr nach Moskau mit Putin besprechen.

Putin sagte am Freitag, er habe Mischustin vor der Reise gesagt, er solle den Inseln besondere Aufmerksamkeit schenken.

Keine Fortschritte in den Verhandlungen

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Im Dezember 2016 vereinbarten Putin und Japans ehemaliger Premierminister Shinzo Abe, gemeinsame wirtschaftliche Aktivitäten auf der von Russland kontrollierten Inselkette in fünf Bereichen zu starten, darunter Tourismus und Aquakultur. Seitdem wurden jedoch kaum Fortschritte erzielt, da die Gespräche über eine vorgeschlagene Sonderregelung, die es ermöglichen würde, solche Projekte umzusetzen, ohne die Rechtspositionen der beiden Länder zu verletzen, ins Stocken geraten sind.

Kurz nach ihrem Amtsantritt im September letzten Jahres vereinbarten Premierminister Yoshihide Suga und Putin in ihrer ersten Telefonkonferenz, dass die beiden Länder versuchen würden, territoriale Verhandlungen auf der Grundlage einer gemeinsamen Erklärung zwischen Japan und der ehemaligen Sowjetunion von 1956 voranzutreiben.

Der Streit um die Inseln, die von der Sowjetunion nach der Kapitulation Japans im Zweiten Weltkrieg 1945 beschlagnahmt worden waren, hat die beiden Länder daran gehindert, einen Friedensvertrag für die Nachkriegszeit abzuschließen.

Russland möchte, dass Japan anerkennt, dass die vier Inseln nach der Kapitulation Tokyos im Krieg rechtmäßig erworben wurden, während Japan den Standpunkt vertritt, dass die Beschlagnahmung illegal war.

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