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Machtverlust für Suga

Schwerer Schlag für Japans Premierminister bei den Wahlen am Sonntag

Bei den Wahlen am Sonntag musste Japans Premierminister Yoshihide Suga einen schweren Schlag hinnehmen, da die LDP drei Sitze an die Opposition verloren hat.

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Angesichts der prekären Lage Sugas ist es unwahrscheinlich, dass er in der nächsten Zeit Neuwahlen vor September ausrufen wird, da eine große Gefahr für ihn besteht, Macht zu verlieren.

Wahlen verdeutlichen Unzufriedenheit der Menschen gegenüber dem Premierminister

Die Wahlen zeigen, dass viele Menschen mit der Reaktion des japanischen Premierministers auf die Pandemie unzufrieden sind, etwas, das auch viele Umfragen zeigen.

Suga hatte versprochen, Maßnahmen zu ergreifen, um einen weiteren Ausnahmezustand zu verhindern. Allerdings hat er dieses Versprechen gebrochen und am Freitag angekündigt, dass ab Montag der Ausnahmezustand für Tokyo, Kyoto, Osaka und Hyogo in Kraft treten wird, da sich die Infektionen dort wieder stark ausbreiten.

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Bereits am Ende des 2. Ausnahmezustands ignorierte er die Warnungen, dass die Infektionen wieder schnell ansteigen könnten.

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Die Maßnahmen, die der japanische Premierminister ergriffen hat, um die Pandemie einzudämmen, beziehen sich nur auf die Freizeit der Menschen. Bars und Restaurants müssen seit Wochen früher schließen und durch den erneuten Ausnahmezustand müssen diverse Unternehmen in der Unterhaltungsbranche ebenfalls schließen.

Diese Halbherzigkeit hat sich nun bei den Wahlen gerächt.

Der Verlust der drei Sitze, in Hokkaido für das Repräsentantenhaus, in Nagano und Hiroshima für das Abgeordnetenhaus, bedeutet für die LDP, dass ihr Stand bei den Wahlen im Herbst immer schlechter wird.

Die Konstitutionelle Demokratische Partei Japans (CDPJ) gewann die Nachwahlen in Hokkaido, wo die LDP sich entschied, keinen Kandidaten aufzustellen, nachdem der ehemalige Landwirtschaftsminister wegen eines Bestechungsskandals zurückgetreten war. In Hiroshima verlor die LDP gegen einen Kandidaten einer kleineren politischen Gruppe, der auch von der CDPJ und anderen Oppositionsparteien unterstützt wurde.

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Die Wahlen gelten als Indikator dafür, wie die LDP und der japanische Premierminister bei den Wahlen im September, wenn die vierjährige Amtszeit von Suga endet, abschneiden wird.

Keine Neuwahlen vor September

Eigentlich ist man in Japan davon ausgegangen, dass Suga nach seiner US-Reise vergangenes Wochenende das Unterhaus auflösen wird. Die Neuwahlen hätten seine Macht sichern sollen. Die Niederlage am Sonntag hat allerdings gezeigt, dass der japanische Premierminister nicht mehr so fest im Sattel sitzt, wie er erhofft hat.

Dazu kommt, dass die Verluste bei der verwöhnten LDP dazu führen werden, dass die Kritik an Suga immer größer wird und man sich für einen neuen Kandidaten als Premierminister entscheiden könnte.

Dass die Opposition im September den Premierminister stellen wird, ist eher unwahrscheinlich. Zwar hat die CDPJ die Wahlen klar für sich entscheiden, aber die Unterstützung im gesamten Land ist weiterhin eher gering, da sich viele Menschen an die katastrophale Regierungsführung der Vorgängerpartei von 2009 bis 2012 erinnern.

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