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SDP diskutiert über ihre politische Zukunft und Fusion mit CDP

Die Entscheidung über die Fusion wurde noch einmal vertagt

Die kleine sozialdemokratische Oppositionspartei SDP, einst der Hauptkonkurrent der regierenden Liberaldemokratischen Partei, kämpft darum, ihren Status als eine in der japanischen Politik relevante Kraft zu erhalten.

Seit Anfang Dezember hatte die SDP einen Fusionsvorschlag mit der wichtigsten Oppositionspartei, der Constitutional Democratic Party of Japan (CDP), diskutiert. Diese Idee war der Teil eines Versuchs, eine lebensfähige politische Kraft gegen die Regierungskoalition aus LDP und Juniorpartner Komeito zu bilden. Die SDP hat aber beschlossen, eine endgültige Entscheidung zu verschieben.

Entscheidung über Fusion vertagt

Unter einem neuen Vorsitzenden, der noch in diesem Monat gewählt werden soll, wird die SDP andere Wege finden müssen, um wieder Fuß zu fassen, während sie den Fusionsvorschlag weiter diskutiert.

SDP-Generalsekretär Hajime Yoshikawa sagte auf einer Pressekonferenz am 30. Januar, die Partei habe den Plan vertagt, um auf dem Parteitag vom 22. bis 23. Februar über die Fusion mit der CDP zu entscheiden.

Verhandlungen sollen fortgesetzt werden

Dieser Schritt folgte auf ein Parteitreffen am 29. Januar, auf dem lokale Vertreter vor einer überstürzten Fusion warnten. Die Vertreter behaupteten, sie hätten nicht genügend Informationen über die Zukunft der von ihnen unterstützten lokalen Organisationen und Bürgerbewegungen erhalten.

Mehr zum Thema:  Japanische Oppositionsparteien stehen bei Zusammenarbeit vor Herausforderungen

Am 6. Dezember schlug der CDP-Vorsitzende Yukio Edano dem SDP-Chef Seiji Mataichi sowie dem Vorsitzenden der Demokratischen Volkspartei Yuichiro Tamaki die Fusion vor. Nach einigen Gesprächen konnten sich Edano und Tamaki nur entscheiden, die Verhandlungen fortzusetzen.

Schwere Entscheidung über Fusion

Einige SDP-Führungskräfte standen der geplanten Integration zunächst positiv gegenüber, da sie den anhaltenden Rückgang der Zahl der Parteimitglieder im Landtag stoppen könnte. Doch für viele änderte sich diese Sichtweise.

„Das Scheitern der Fusionsgespräche zwischen CDP und DPP hatte einen großen Einfluss auf unsere Entscheidung, dass wir nichts überstürzen sollten“, so die SDP-Quelle.

Kampf um politische Bedeutung

„Ob wir nun fusionieren oder nicht, unser gegenwärtiges Ziel ist es, Kandidaten für die nächste Wahl des Repräsentantenhauses aufzustellen und fünf Sitze zu gewinnen sowie 3 Prozent aller Stimmen zu erhalten“, sagte Mataichi. Er erwartet auch, dass der neue Parteivorsitzende die Partei mit einer Vision für die Zukunft führen wird.

Nach dem Wahlgesetz des Landes wird die SDP ihren Status als politische Partei verlieren, wenn sie nicht mindestens fünf Mitglieder im Landtag hat oder bei der letzten Wahl für das Unter- oder Oberhaus 2 Prozent oder mehr der Stimmen erhält.

jt

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