Shigeru Ishiba wurde am Montag erneut als Japans Premierminister gewählt. Die Regierungskoalition hat jedoch keine Mehrheit mehr, sodass Ishiba wahrscheinlich eine Minderheitsregierung führen muss und stärker auf die Opposition eingehen wird.
Ishiba setzte sich in der ersten Stichwahl seit drei Jahrzehnten gegen Yoshihiko Noda, den Vorsitzenden der Verfassungsdemokratischen Partei Japans, durch.
Ishiba muss mehr auf die Opposition eingehen
Im ersten Wahlgang des 465-köpfigen Repräsentantenhauses erreichte keiner der Kandidaten die erforderliche Mehrheit von 233 Stimmen. Später erhielt Ishiba 221 Stimmen, Noda über 160, und der LDP-Vorsitzende wurde zum Sieger erklärt, während 84 Stimmen ungültig waren.
Zuvor hatte das Oberhaus, das von der LDP und der Komeito kontrolliert wird, Ishiba zum Premierminister gewählt. Er wird später am Montag ein neues Kabinett bilden.
Eine Minderheitsregierung zwingt die Regierungskoalition, den Forderungen des gestärkten Oppositionsblocks nach den Wahlen am 27. Oktober stärker nachzukommen. Erstmals seit 30 Jahren wird ein Oppositionsmitglied den Vorsitz im mächtigen Haushaltsausschuss des Unterhauses übernehmen, was den schwindenden Einfluss der Regierungskoalition zeigt. Die Parlamentsberatungen könnten mehr Zeit und Zugeständnisse erfordern.
Das Oppositionslager wird den Druck auf Ishiba erhöhen, drastische Reformen durchzusetzen, da die Wahlniederlage der LDP teils auf ihr Unvermögen zurückgeführt wurde, das Vertrauen der Wähler wiederherzustellen.
Die CDPJ und die Demokratische Partei für das Volk (DPP) gewannen bei den Oktoberwahlen Sitze hinzu. Die DPP, deren Sitze sich vervierfacht haben, wird von beiden Seiten umworben. Kurz vor der Sitzung bestätigten die DPP-Mitglieder ihre Unterstützung für Parteivorsitzenden Yuichiro Tamaki, trotz eines Berichts über seine außereheliche Affäre. Tamaki räumte ein, dass der Bericht größtenteils zutrifft.
Vor der Parlamentssitzung signalisierte die Regierungskoalition ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der DPP, um eine stabile Regierung zu gewährleisten. Die LDP-Komeito-Koalition und die CDPJ prüfen den Vorschlag der DPP, die Einkommensgrenze für Steuerzahlungen anzuheben, um die Einkommen zu steigern.
Regierung plant Maßnahmen gegen die Inflation und will Stabilität und Kontinuität anstreben
Die Regierung plant wirtschaftliche Maßnahmen, um die Folgen steigender Preise abzumildern, darunter Geldgeschenke für Geringverdiener und niedrigere Energiepreise durch Subventionen. Ein Nachtragshaushalt ist zur Finanzierung bis März erforderlich.
Ishiba strebt Stabilität und Kontinuität an, da das Land vor Herausforderungen wie Inflation und Sicherheitsbedrohungen durch China, Nordkorea und Russland steht.
Er wird voraussichtlich nur geringfügige Änderungen im Kabinett vornehmen und hauptsächlich diejenigen ersetzen, die ihre Sitze verloren haben.



