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Ablösung von Fumio Kishida

Shigeru Ishiba offiziell zum neuen japanischen Premierminister ernannt

Shigeru Ishiba wurde heute vom Parlament zum neuen Premierminister Japans gewählt und löst damit Fumio Kishida ab, der nicht an der Wahl zum neuen Vorsitzenden der LDP am 27. September teilnahm, um die Verantwortung für den Spendengeldskandal der Partei zu übernehmen.

Die Ernennung des neuen Premierministers kommt in einer Zeit, in der das Vertrauen in die japanische Politik in der Bevölkerung gering ist, die Wirtschaft schwächelt und die Sicherheitsbedrohungen zunehmen.

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Neuer Premierminister plant Neuwahlen

Seine Bestätigung durch beide Kammern des Parlaments ebnet den Weg für die Wahlen am 27. Oktober. Die Opposition kritisiert den Wahltermin und verschob die Abstimmung am Dienstag in letzter Minute, die sie als respektlos und verfassungswidrig bezeichnete.

Redaktionstipp:  Shigeru Ishiba wird Japans nächster Premierminister

Am ersten Tag der außerordentlichen Parlamentssitzung erhielt Ishiba 291 der 461 Stimmen im Repräsentantenhaus und 143 der 242 Stimmen im Abgeordnetenhaus.

Es wird erwartet, dass er das Unterhaus auflöst, wenn die Sitzung des japanischen Parlaments am 9. Oktober endet. Kurz nach der Wahl zum Vorsitzenden der LDP hatte Ishiba Neuwahlen angekündigt. Die Amtszeit der Unterhausmitglieder endet offiziell im Oktober 2025. Die letzte Wahl fand im Oktober 2021 statt, kurz nachdem Kishida Premierminister geworden war.

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Im neuen Kabinett wurde der frühere Verteidigungschef Takeshi Iwaya zum Außenminister ernannt, während General Nakatani erneut Verteidigungsminister wurde. Beide spielten eine entscheidende Rolle bei Ishibas Wahl zum LDP-Vorsitzenden.

Yoshimasa Hayashi, der oberste Regierungssprecher unter Kishida und einer der neun Kandidaten bei der LDP-Wahl, bleibt Kabinettssekretär.

Ein weiterer Kandidat, der ehemalige Gesundheitsminister Katsunobu Kato, übernimmt das Amt des Finanzministers. Der frühere Finanzbeamte versprach im Wahlkampf, das Einkommen der Menschen zu verdoppeln, und betonte, dass Wirtschaftswachstum Vorrang vor der Sanierung der Staatsfinanzen haben sollte.

Ishiba will die Wirtschaftspolitik seines Vorgängers fortsetzten

Ishiba hat bereits angedeutet, dass er Kishidas Wirtschaftspolitik fortsetzen wird, die auf Lohnerhöhungen abzielt. Er betonte, dass robustes Lohnwachstum für Japan entscheidend sei, da der private Konsum schwach sei, und sagte, die Bank of Japan solle die lockere Geldpolitik beibehalten.

Im Verteidigungsbereich will Ishiba angesichts der Spannungen zwischen China und Taiwan ein kollektives Sicherheitsabkommen nach dem Vorbild der NATO vorantreiben. Er zeigte sich auch bereit, das Abkommen zwischen Japan und den USA zu überprüfen, um das bilaterale Bündnis gleichberechtigter zu gestalten.

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