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Notfalls auch, ohne die Bevölkerung zu informieren

Shinzo Abe fordert Aufnahme von US-Atomwaffen in Japan

Der ehemalige Premierminister Shinzo Abe sagte am Sonntag, Japan solle seine Blockadehaltung aufgeben und sich an einer aktiven Debatte über Atomwaffen beteiligen, die auch eine Auseinandersetzung mit den US-Atomwaffen einschließt.

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„Japan ist ein Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrags und hat seine drei Nicht-Atomwaffen-Prinzipien, aber es sollte Diskussionen über die Realität, wie die Welt sicher gehalten wird, nicht als Tabu behandeln“, so Abe in einer Fernsehsendung.

Abschreckung durch Atomwaffen

Shinzo Abe, der als Premierminister im Jahr 2020 zurückgetreten ist, allerdings die stärkste Fraktion innerhalb der Regierungspartei LDP anführt, dass die Ukraine nicht mit einer Invasion Russlands konfrontiert worden wäre, wenn sie einige ihrer Atomwaffen behalten hätte.

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Abe betonte, dass die japanische Regierung wiederholt auf das zunehmend schwierige Sicherheitsumfeld in Asien hingewiesen und die NATO-Vereinbarungen über die gemeinsame Nutzung von Atomwaffen als Beispiel dafür angeführt habe, wie Japan diese und andere Bedrohungen abwenden könne.

„Japan sollte in seinen Diskussionen auch verschiedene Optionen in Betracht ziehen“, darunter die gemeinsame Nutzung von Atomwaffen, so  Abe in der Sendung von Fuji Television.

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Japan ist das einzige Land, das einen Atomangriff erlebt hat. Gemäß der pazifistischen Nachkriegsverfassung des Landes verlässt sich Tokyo auf den „nuklearen Schutzschirm“ der USA, um Bedrohungen abzuwehren.

Japans drei nichtnukleare Grundsätze, die erstmals 1967 festgelegt wurden, sehen vor, dass das Land keine Atomwaffen besitzt, herstellt oder auf seinem Territorium zulässt, auch wenn in der Vergangenheit insgeheim gegen diese Grundsätze verstoßen worden ist.

US-Atomwaffen stationieren, ohne die Bürger zu informieren

Umfragen zeigen jedoch, dass die Mehrheit der Bevölkerung eigene Atomwaffen für Japan strickt ablehnt. Abe deutete jedoch an, dass ein Abkommen über die gemeinsame Nutzung von Atomwaffen, ähnlich dem der NATO, für die Öffentlichkeit eine gute Option sein könnte.

„Viele Menschen in Japan wissen wahrscheinlich nichts von diesem System“, so der ehemalige Premierminister. Gleichzeitig sagte er allerdings, dass Japan an seinem Ziel, Atomwaffen abzuschaffen, festhalten muss.

„Es ist wichtig, sich diesem Ziel anzunähern, aber wenn es darum geht, wie das Leben der japanischen Bürger und der Nation geschützt werden kann, denke ich, dass wir Diskussionen führen sollten, indem wir verschiedene Optionen in Betracht ziehen“, so Abe.

Japan steht an Taiwans Seite, sollte China eine Invasion starten

In Bezug auf einer möglichen Invasion des benachbarten Taiwan forderte Abe die USA auf, ihre Politik der strategischen Zweideutigkeit in Bezug auf die Frage, ob sie die selbstverwaltete Insel verteidigen würden oder nicht, aufzugeben, und drängte auf eine klarere Haltung.

Abe bekräftigte seine Position, dass ein Angriff auf Taiwan auch für Japan einen Notfall darstellen würde, und wies darauf hin, dass die okinawanische Insel Yonaguni nur 110 Kilometer von Taiwan entfernt liegt. Sollte China eine Invasion durchführen, so Abe, würde es zunächst versuchen, eine Luft- und Seeüberlegenheit in dem Gebiet zu erlangen, die wahrscheinlich den japanischen Luftraum und die Hoheitsgewässer einschließen würde.

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