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HomeNachrichten aus JapanPolitikShinzō Abe hinterlässt ein Machtvakuum in der LDP

Premierminister muss Rückhalt gewinnen

Shinzō Abe hinterlässt ein Machtvakuum in der LDP

Shinzō Abe fiel am Freitag einem Attentat zum Opfer und hinterlässt ein Machtvakuum, das den japanischen Premierminister Fumio Kishida vor einige Herausforderungen stellt.

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Abe war einer der mächtigsten Politiker des Landes und führte die größte Fraktion innerhalb der LDP an. Während seiner Amtszeit als Premierminister konnte er die Unterstützung und Loyalität der Konservativen innerhalb der Partei festigen.

Regieren ohne Shinzō Abe bisher unmöglich

Kishida war auf die Unterstützung von Shinzō Abe angewiesen, denn seine Fraktion ist nur die viertgrößte in der Partei und nur halb so groß wie die von Abe.

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Als Kishida im Oktober 2021 sein Amt antrat, war er verpflichtet, Kabinettsposten gleichmäßig an Mitglieder der vier großen Fraktionen seiner Partei zu vergeben, um sie für ihre Unterstützung bei seiner Wahl zum Premierminister zu belohnen.

Für Kishida ist es nun wichtig, eine neue Ordnung innerhalb der LDP zu schaffen. Die Frage ist, ob es ihm gelingen wird, bei der Ernennung neuer Kabinettsmitglieder das Machtgleichgewicht zwischen den Fraktionen zu wahren.

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Ob Kishida seinem Vorgänger Yoshihide Suga, der keiner Fraktion angehört und Shinzō Abes rechte Hand war, einen Posten geben wird, wird eine weitere wichtige Entscheidung sein.

Festlegen einer politischen Agenda

Der japanische Premierminister wird auch eine mittel- und langfristige politische Agenda festlegen müssen.

Kishida plant die Schaffung eines neuen Kabinettspostens, der für Start-ups zuständig sein soll, um sein Ziel der Verdopplung des Nationaleinkommens zu erreichen. Er erwähnte diese Absicht bereits bei den Wahlen zur LDP-Führung im letzten Herbst.

Es bleibt auch abzuwarten, wen der japanische Premierminister als Nachfolger des Vorsitzenden der Bank of Japan, Haruhiko Kuroda, ernennen wird, dessen Amtszeit im nächsten Frühjahr ausläuft.

Kuroda steht für eine Fortsetzung der lockeren Geldpolitik, einer der drei Pfeile der „Abenomics“. Im Moment ist die Folge dieser Politik allerdings, dass der Yen an Wert verliert und dadurch die Preise im Land weiter ansteigen lässt.

Das Erbe Abes weiterführen, um die Konservativen hinter sich zu vereinen

Es sieht so aus, als ob der japanische Premierminister das Erbe Shinzō Abes weiterführen muss, wenn er sich weiterhin auf die Unterstützung der konservativen Kräfte der LDP verlassen will.

Obwohl er dies bereits angekündigt hat, fragen sich viele, welche Haltung Kishida zur Änderung der Verfassung tatsächlich einnimmt.

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