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HomeNachrichten aus JapanPolitikShinzo Abe setzt sich erneut gegen den Abbau von Japans Staatsschulden durch

Höhere Ausgaben anstelle von Schuldenabbau

Shinzo Abe setzt sich erneut gegen den Abbau von Japans Staatsschulden durch

Japans ehemaliger Premierminister Shinzo Abe wettert gegen einen Entwurf für einen Plan, wie der angeschlagene japanische Haushalt saniert werden könnte und stellte sich erneut gegen den Abbau der Staatsschulden.

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Die Regierung hatte einen Entwurf verfasst, der sich in den jährlich im Juni erscheinenden „Basic Policies for Economic and Fiscal Management and Reform“ wiederfinden sollte, wenn auch nur in Teilen.

Abe betrachtet Entwurf für den Schuldenabbau als persönlichen Angriff

Abe betrachtete den Inhalt des Entwurfs jedoch als persönlichen Angriff auf die Abenomics und sagte zu dem Vorschlag, dass dieser „idiotisch“ sei. Der ehemalige Premierminister und seine Fraktion sehen höhere Ausgaben als Schlüssel für eine starke japanische Wirtschaft, trotz der Tatsache, dass das Land die höchste Staatsverschuldung unter den G-7-Ländern hat.

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In dem Entwurf hieß es: „Obwohl in den letzten Jahren viele wirtschaftspolitische Maßnahmen umgesetzt wurden, ist das Ergebnis, dass Japans Wirtschaftswachstum in den letzten 30 Jahren das niedrigste unter den großen Volkswirtschaften ist.“

Es wurde auch darauf hingewiesen, dass die Einstiegsgehälter von Beschäftigten sich in den letzten 30 Jahren nicht verändert haben und im internationalen Vergleich der Personalkosten Japan billig sei.

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Diese Formulierung stieß bei Abe besonders auf Verärgerung und führte dazu, dass er und einige andere LDP-Mitglieder, die Politiker kritisieren, die sich für einen Schuldenabbau einsetzten.

Eine Reihe von Mitgliedern der Abe-Fraktion, die an der Sitzung der Parteizentrale am 19. Mai teilnahmen, kritisieren daher auch den Wortlaut des Entwurfs.

Da es bei der Sitzung zu keiner Einigung gekommen war, wurde der Entwurf entschärft und am nächsten Tag noch einmal vorgelegt, was allerdings nicht dafür sorgte, dass die Kritik abebbte.

Ziel des Primärsaldoüberschusses bis 2025 gestrichen

Im Entwurf für die grundlegenden finanz- und wirtschaftspolitischen Maßnahmen, der am 31. Mai dem Rat für Wirtschafts- und Finanzpolitik vorgelegt wurde, wurde das Ziel, bis zum Jahr 2025 einen Primärsaldoüberschuss zu erzielen, gestrichen, das in früheren Dokumenten noch enthalten war.

Damit haben die Befürworter eines ausgeglichenen Haushalts es erneut nicht geschafft, sich durchzusetzen.

Abe trat Ende 2012 seine zweite Amtszeit als Premierminister an. Der ausstehende Bestand an Staatsanleihen belief sich Ende 2012 auf 705 Billionen Yen (ca. 5 Billionen Euro). Bis zum Ende des Haushaltsjahres 2021 wird der ausstehende Saldo 991 Billionen Yen (ca. 7 Billionen Euro) betragen.

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