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Sicherheit in Ostasien

Sicherheit in Ostasien: Kishida setzt auf Abschreckung

Japans Premierminister Fumio Kishida will sein Land auf Abschreckung ausrichten. Das erklärte der Regierungschef am Samstag bei einer Rede in Yokosuka.

Dort sprach Kishida vor Absolventen der militärischen Hochschule für Verteidigung Bōei Daigakkō. Die Sicherheitslage für Japan sei aktuell eine der schwierigsten und komplexesten seit dem Zweiten Weltkrieg, so der Premier.

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Kishida will in Krisenzeiten Stärke zeigen

Kishida ist dringend darauf angewiesen, Stärke zu zeigen: nicht nur auf der internationalen Bühne, sondern auch im Inland. Denn die Umfragewerte des Regierungschefs sind desaströs.

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In den neuesten Umfragen sprechen sich gerade einmal noch 17 Prozent der Japaner für Kishida aus, 77 Prozent lehnen ihn und seine Politik ab. Aktuell ist Kishidas Partei LDP in einen weitreichenden Spendenskandal verwickelt, der den Premierminister Zustimmung kostet.

Auch die anhaltende Inflation, die schwächelnde japanische Wirtschaft und die unzureichenden Maßnahmen bei der Bekämpfung der sinkenden Geburtenrate machen der japanischen Regierung zu schaffen. Immer wieder wird über Neuwahlen gerätselt, die Kishida bisher jedoch strikt ablehnt.

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Bei seiner Rede an der Bōei Daigakkō konnte Kishida nun die innenpolitischen Schwierigkeiten einmal außen vor lassen und den Blick auf die Welt richten. Genauer gesagt: auf den ostasiatischen Raum.

Dort sorgt die zunehmende Aggressivität Chinas in der Durchsetzung eigener Forderungen und Ansprüche zunehmend für Unruhe und Besorgnis. Und auch Russlands territoriale Politik verbreitet in Japan Unruhe.

Mit beiden Ländern liegt die Inselnation im Clinch. Im Norden Japans gibt es Streit mit Russland um annektierte Inseln, die Japan als eigenes Staatsgebiet sieht. Im Osten sind es besonders die Senkaku-Inseln, die zu Unstimmigkeiten zwischen China und Japan führen. Und dann ist da noch die Sorge, in einen möglichen Konflikt um Taiwan hineingezogen zu werden.

Japan müsse sich deshalb nicht mehr nur verteidigen, sondern eine ernsthafte Bedrohung für eventuelle Aggressoren darstellen, so die Kernaussage Kishidas in seiner Rede. Abschreckung und Vorsorge gegen Bedrohungen fordert der Premierminister als Leitlinien und spricht dabei sogar ganz konkret vom Szenario einer Invasion.

Es sei zu beobachten, so Kishida mit Blick auf China, dass es zunehmend Versuche gebe, den status quo einseitig zu verändern. Und an Russland sehe man, dass auch vor Angriffen auf die etablierte internationale Ordnung nicht zurückgeschreckt werde.

Ziel Japans müsse es deshalb sein, die in den letzten Jahren festgelegten Ziele zur nationalen Verteidigung umzusetzen. Dazu zählt etwa die 2022 aktualisierte Nationale Sicherheitsstrategie, die bereits eine deutliche Abkehr von der bisherigen pazifistischen und rein defensiven Sicherheitspolitik Japans darstellte.

Ein Schritt auf dem Weg zu einer aktiveren Rolle in der militärischen Welt ist die Entwicklung neuer Kampfflugzeuge, an denen Japan gemeinsam mit Großbritannien und Italien arbeitet.

In 2035 sollen die modernen Jets in den Dienst gehen. Dann, so Verteidigungsminister Minoru Kihara, würden sie zu „Säulen der Sicherheit und Stabilität in der Welt“.

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